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06.06.2012

Erneuerbare Energien

Oettinger mangelt es an Ehrgeiz und Strategie

Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung zur Situation der Erneuerbaren Energien in der EU vorgestellt. Die Grünen bedauern, dass die Vorschläge insgesamt vage und schwach sind. Rebecca Harms, Vorsitzende der Grüne/EFA Fraktion im Europaparlament, erklärt dazu:

"Kommissar Oettinger zeigt mit diesen Vorschlägen, dass er keiner großen Idee für den Ausbau der Erneuerbaren folgt. Seine Vorschläge werden kaum helfen, die aktuellen Herausforderungen der Branche zu meistern. Um weiterhin zu wachsen und zukunftsfähige Jobs schaffen zu können, braucht diese mittel- und langfristige Investitionssicherheit. Ein klares Bekenntnis zum Ausbau der Erneuerbaren auch über 2020 hinaus wäre dafür die Grundlage.

Auf dem Weg zu einer 100%ig auf Erneuerbaren basierenden Energieversorgung können Erneuerbare bis 2030 verschiedenen Szenarien zufolge bis zu 45% des Energieverbrauchs der EU abdecken. Das sollte der Kommission als Richtwert bei der Festlegung eines verbindlichen Ausbauziels für Erneuerbare für 2030 dienen."

Claude Turmes, Energieexperte der Grünen/EFA Fraktion und Berichterstatter für die Richtlinie für Erneuerbare im Jahr 2008 ergänzt:

"Oettinger hat es versäumt, der Strategie für den Ausbau der Erneuerbaren den dringend notwendigen industriepolitischen Rahmen zu geben. Hierzu wäre beispielsweise ein Vorschlag notwendig, wie sichergestellt werden kann, dass sich der Industriezweig der Erneuerbaren der EU auch in Zukunft im Wettbewerb mit neuen internationalen Anbietern wird durchsetzen können. Eine solche Strategie müsste zum Beispiel sicherstellen, dass europäische Anbieter gleichberechtigten Zugang zu den außereuropäischen, insbesondere asiatischen Märkten erhalten. Auch das Kapitalbeschaffungsproblem vieler europäischer Erneuerbarenprojekte muss endlich angegangen werden: Ein Mangel an Kapital behindert oft noch die dringend notwendige Energiewende."

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Helmut Weixler

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