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29.02.2012

Ressourceneffizienz

Und sie bewegt sich doch

Zur heutigen Veröffentlichung der EU-Kommission zur Innovationspartnerschaft Rohstoffe und zum Beschluss der Bundesregierung über ein Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) erklärt Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender und industriepolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament:

"Ich gratuliere Vize-Präsident Antonio Tajani zur Veröffentlichung der neuen Innovationspartnerschaft für Rohstoffe. Seine Hartnäckigkeit gegenüber der Zögerlichkeit zahlreicher EU-Mitgliedsstaaten hat diese Innovationspartnerschaft überhaupt möglich gemacht.

Ressourceneffizienz, Recycling und nachhaltiger Rohstoffabbau sind die drei Säulen der Rohstoffpolitik in Europa. Klare Ziele, wie die Etablierung von 10 innovativen Pilotprojekten vom Abbau bis zu Recycling und Erforschung sowie von Substitutionsstrategien für kritische Rohstoffe bei drei Schlüssel-Applikationen, werden Europas Technologieführerschaft beim Umgang mit Rohstoffen fördern.

Vor allem der Ansatz der internationalen Kooperation ist zu begrüßen. Die EU-Kommission kann mit ihrer Partnerschaft neue globale Governance-Strukturen für Rohstoffe unterstützen um internationale Spannung zu vermindern. Eine Idee wäre zum Beispiel ein weltweites Forum für Metalle – ähnlich dem Internationalen Energieforum (IEF).

Das Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) der Bundesregierung verankert zum ersten Mal in einem EU-Mitgliedsland, solch ein Programm auf Kabinettsebene. Viele vorgeschlagene Ansätze, wie die Einbeziehung von Ressourceneffizienz beim Ökodesign passen zu entsprechenden Vorschlägen von EU-Kommission und Europäischem Parlament. Dies sollte helfen solche Instrumente auf EU-Ebene zu verankern.

Es braucht einen Zusammenschluss von Industrie, Politik und Zivilgesellschaft, um dem Thema Ressourceneffizienz Priorität zu verschaffen. Deshalb wäre neben der bestehenden "Allianz zur Rohstoffsicherung" auch eine "Allianz für Ressourceneffizienz" von großem Wert."

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Helmut Weixler

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