Pressemitteilung


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Digitaler Binnenmarkt

EU-Kommission wagt nur Trippelschritte statt den großen Sprung


Die Europäische Kommission hat heute ihr Paket zum digitalen Binnenmarkt vorgestellt, das allerdings audiovisuelle Angebote ausspart. Dazu erklärt Julia Reda, stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion:

"Anti-Geoblocking-Maßnahmen, die Videos komplett aussparen, gehen am Kern des Problems vorbei. Wenn die Menschen in Europa das Wort Geoblocking hören, denken sie an die verhasste Fehlermeldung, dass dieses Video in ihrem Land nicht verfügbar sei. Das ändert die heute vorgestellte Verordnung jedoch nicht und trifft damit nicht den Punkt.

Die vorgeschlagenen Schritte gegen diskriminierende Preisgestaltung in Onlineshops sind begrüßenswert, aber es handelt sich dabei nach dem 'Roaming für Netflix'-Vorschlag vom vergangenen Dezember um einen weiteren Trippelschritt in Richtung digitaler Binnenmarkt, wo ein großer Sprung dringend nötig wäre.
Geoblocking spaltet Sprachgemeinschaften an Ländergrenzen und versperrt kulturellen Minderheiten, Migrantinnen und Migranten, Reisenden und Menschen mit Fremdsprachenkenntnissen den Zugang zu Kultur. Umgekehrt beraubt Geoblocking Kulturschaffenden und europäischen Startups eines europaweiten  Absatzmarktes. Wir müssen die Filmindustrie beim Übergang zu einem Modell ohne Geoblockingunterstützen, damit alle europäischen Filme ein europaweites Publikum erreichen. In einem vereinten Europa und einem globalen Medium sind digitale Grenzen nicht länger haltbar.

Hinter dem Zögern der Europäischen Kommission dürfte ein Machtkampf stecken, in dem sich EU-Kommissar Günther Oettinger wieder einmal schützend vor veraltete Geschäftsmodelle stellt und Vizepräsident Andrus Ansip den Wind aus Segeln nimmt, der sich unumwunden gegen Geoblocking ausgesprochen hat."