CO² Emissionen

Grüne/EFA Pressebriefing

08.03.2016

LIVE - Pressekonferenz 8. März 2016 10:30-10:50

Pressebriefing mit der Grünen / EFA Ko-Präsidenten Rebecca Harms und Philippe Lamberts zu den zentralen Fragen der Plenarwoche


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Glyphosat-Zulassung

Vertagung der Abstimmung erster Erfolg gegen Herbizid

Die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten wollten am heutigen Dienstag über die Verlängerung der Zulassung für das Herbizid Glyphosat entscheiden. Wegen starken Protests aus der Zivilgesellschaft, und auch unterstützt von der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, konnte die EU-Kommission ...


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AKW Fessenheim

Erschreckender Störfall und Vertuschungsversuch

Den nach Recherchen des WDR und der Süddeutschen Zeitung aufgedeckten gravierenden Störfall im Atomkraftwerk Fessenheim 2014 kommentiert Rebecca Harms, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:"Dieser vor der Öffentlichkeit geheim gehaltene schwere Störfall in einem d...


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Dieselgate-Untersuchungsausschuss

Aufklärung des Abgasskandals beginnt

Am heutigen Mittwoch hat sich der Dieselgate-Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament zum ersten Mal getroffen und seine Vorsitzenden bestimmt (1). Die Grünen/EFA-Fraktion, die den Untersuchungsausschuss, im vergangenen Jahr angestoßen hat, will in dem Ausschuss nicht nur Aufklärung im V...


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Grüne/EFA Roadmap für den Untersuchungsausschuss

Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS)

Der Untersuchungsausschuss sollte zu Beginn Nachweise für die deutliche und ständige Überschreitung der festgelegten Emissionsgrenzwerte für Fahrzeuge im Normalbetrieb sammeln. Dafür sollte der Ausschuss Vertreter von Instituten und Organisationen einladen, die Informationen zu Realemissionen von Fahrzeugen


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Glyphosat

EU-Kommission will Verlängerung der Zulassung um 15 Jahre

Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für die Entscheidung des Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel über die Verlängerung der Zulassung für das Herbizid Glyphosat an das Europäische Parlament zur Kenntnis geschickt (1). Die EU-Komm...


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Energiesicherheit

EU-Kommission rollt Gazprom roten Teppich aus

Am heutigen Dienstag hat die EU-Kommission ihr Paket zur Energiesicherheit vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen trotz des Abkommens der Pariser Klimaverhandlungen wieder die fossilen Energieträger, kritisiert der energiepolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion Claude Turmes: "Die EU-Kommissi...


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Abgastests

Mehrheit folgt Autolobby

Die Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament hat am heutigen Mittwoch den Einspruch gegen die laschen Grenzwerte für die Abgastests für Autos abgelehnt. Damit gilt die Entscheidung aus dem Komitologie-Verfahren, die es erlaubt, die eigentlich vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxid ...


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Geschäftsgeheimnis

Entscheidung gegen öffentliches Interesse und Arbeitnehmerrechte

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat heute den Bericht über Kommissionsvorschlag zur Harmonisierung des Geschäftsgeheimnisses in Europa angenommen. Die Fraktion der Grünen/EFA haben gegen den Bericht gestimmt. Dazu erklärt Julia Reda, die stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA...


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Typenzulassung für Kraftfahrzeuge

Stärkung des Zulassungssystems war überfällig, aber Kuhhandel kommt nicht in Frage

Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag zur Verbesserung des Typenzulassungssystems für Kraftfahrzeuge vorgelegt. Die Grünen begrüßen den Vorschlag, der einige der Probleme des aktuellen nationalen Zulassungssystems lösen kann, weisen jedoch darauf hin, dass die Regierungen der Mitgliedssta...


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Studie zu belgischen Atomkraftwerken

Risiken bleiben bestehen - Reaktoren müssen vom Netz

Die Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament stellt heute die dritte Studie der Materialwissenschaftlerin Ilse Tweer zu den belgischen Atomreaktoren Doel3 und Tihange2 vor. Die Wissenschaftlerin legt neue Erkenntnisse vor zu den Fehlstellen, die in den Reaktordruckbehältern der Reaktoren entdeckt wu...


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Abgas-Tests für Autos

Konservative und Sozialdemokraten verschieben Parlamentsabstimmung

Die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament hat heute mit den Stimmen von EVP und S&D die Abstimmung des Parlaments über die Ablehnung der Komitologieentscheidung zu den neuen Abgastests für Autos um zwei Wochen verschoben. Der Umweltausschuss im Europäischen Parlament ...


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