USA-Iran
US-Sanktionen für Menschenrechtsverbrecher ist ein wichtiger Schritt EU muss folgen
Zur Entscheidung der US-Regierung, Sanktionen gegen den Iran auf Personen auszuweiten, die für Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung und Einschränkung der Freiheitsrechte verantwortlich sind, erklärt Barbara Lochbihler, grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments:
"Es war längst überfällig, für die Menschen im Iran ein deutliches Zeichen zu setzen: Die internationale Staatengemeinschaft muss über die Atomfrage hinaus schauen. Sie muss sich um das Schicksal der Bürger kümmern, die sich täglich für ihre fundamentalen Rechte einsetzen.
Die Europäische Union muss nun nachziehen. Sie muss ebenfalls eine Liste von Personen und Organisationen erstellen, die wegen ihrer Menschenrechtsverletzungen ein Einreiseverbot in die EU erhalten und deren Vermögenswerte eingefroren werden."
