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Fahrplan für erneuerbare Energien in Europa

Wortmeldung im Plenum von MdEP Claude Turmes

Claude Turmes (Grünen/EFA). – Herr Präsident! Erst einmal Frau Thomsen einen herzlichen Glückwunsch zu diesem sehr guten und umfangreichen Bericht! Die Tradition dieses Hauses, die erneuerbaren Energien gegenüber Rat und Kommission voranzutreiben, ist mit diesem Bericht, der hoffentlich eine breite Mehrheit finden wird, gewahrt.

Ich möchte kurz auf das zentrale Thema eingehen, das in den nächsten Wochen ansteht, wenn die Kommission ihren Entwurf für eine Richtlinie einbringt. Die zentrale Frage ist die Investitionssicherheit. Wir brauchen Investitionen, um auf diese 20 % zu kommen. Wir müssen uns veranschaulichen, wann und wo die Investitionen der letzten sechs oder acht Jahre erfolgreich waren. Es gibt in Europa zwei Systeme: das System der garantierten Einspeisepreise und das System der grünen Zertifikate. 90 % aller erneuerbaren Energien außer Großwasserkraft sind unter dem System der garantierten Einspeisepreise erzielt worden. Sie sind billiger erzielt worden als unter dem System der grünen Zertifikate und – etwas sehr Wichtiges – sie haben es erlaubt, neue Akteure auf dem Strommarkt einzuführen.

All das sind Zahlen aus dem letzten Bericht der Kommission vom Dezember 2006. Was ich jetzt höre, macht mich relativ bestürzt. Es gibt Informationen, die besagen, dass es in der Kommission wahrscheinlich eine Mehrheit geben wird, dieses gute System abzuschaffen und ein Trading-System mit grünen Zertifikaten zu machen.

Herr Kommissar, ich kann Sie nur eindringlich warnen, von dieser Strategie, die einzig und allein den großen dominierenden Energiekonzernen E.ON, RWE, EDF und anderen in den Kram passen würde, abzulassen, weil sie zu Investitionsunsicherheit führt und neue Akteure in Zukunft von Investitionen abhalten wird. Sie werden danach beurteilt werden, ob Investitionen vor Ort getätigt wurden, und zwar über eine umfassend garantierte Sicherheit und nicht über einen Zufallsmechanismus, wie ihn grüne Zertifikate darstellen.

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