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© Alexander Briel

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Sechzig Jahre. Und was nun?

60 Jahre Römische Verträge


Vor sechzig Jahren trafen sich in Rom sechs stark durch zwei Weltkriege verwundete Nationen und setzten alles auf eine Münze: Sie verfolgten die Vision, statt Konfrontation ein friedliches Miteinander anzustreben, das aus gemeinsamen wirtschaftlichen und Handelsinteressen erwachsen würde. Durch schrittweise Integration europäischer Gesellschaften sollte so auch bald eine politische Gemeinschaft entstehen. Im Laufe der Zeit zeichnete sich jedoch ab, dass sich eine politische Union nicht natürlich aus wirtschaftlicher Integration entwickelte, sondern durch Schaffung einer Gemeinschaft erfolgte, die durch das Schicksal aneinander gebunden ist.

Noch heute, krisengeschüttelt, ist die EU eines der ambitioniertesten Projekte der Europäer und Hoffnungsträger für alle, die unter der Unterdrückung totalitärer Regimes leiden mussten. Auf einem Kontinent mit blutiger Vergangenheit ist die EU ein Zeichen des Friedens und der noch nie gekannten Zusammenarbeit ihrer Völker. Heute können wir Europäer uns in der EU weitgehend frei bewegen und niederlassen, wir teilen Ressourcen, einigen uns durch gemeinsame Institutionen auf Regeln und konnten das Leben von 500 Millionen Europäern wesentlich verbessern. Wir hießen südeuropäische Demokratien willkommen, die sich aus Militärdiktaturen entwickelt hatten, und konnten einen Kontinent vereinigen, der einst durch den Eisernen Vorhang gespalten wurde.

Diese Errungenschaften können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Krisen, die den sozialen, wirtschaftlichen und demokratischen Fortschritt der EU in den letzten Jahren bedrohten, uns zeigen, dass die Mitgliedsstaaten nicht in der Lage sind, durchführbare und einheitliche Lösungen zu finden. Das sture Beharren auf Sparmaßnahmen, kombiniert mit dem Mangel an gemeinsam genutzten Instrumenten und Ressourcen sowie undurchsichtige und teils funktionsuntüchtige Institutionen vergifteten langsam die gemeinschaftliche Einheit, vertieften die Ungerechtigkeit, ließen die Arbeitslosigkeit steigen, führten in vielen Ländern zu höherer Verschuldung und höhlten das Versprechen von gemeinsamem Wohlstand und Solidarität aus. Und sogar der zollfreie Verkehr ist nun bedroht. Diese politisch geschwächte EU steckt sich selbst neue soziale und kulturelle Ziele, ohne über die Mittel zu verfügen, die sie für deren Erreichung benötigt, und rechtsradikale Parteien zweifeln öffentlich Grundrechte an, ohne hierfür zur Verantwortung gezogen zu werden. Schlimmer noch: Immer mehr Europäer betrachten „Europa“ heute als bürokratisches Ungetüm, das das Gemeinwohl gegen angeblich „unverzerrten“ Wettbewerb und Privatinteressen eintauscht und nicht dazu in der Lage ist, offensichtliche Herausforderungen der Gemeinschaft wie Migration, Sicherheit und Armut zu bewältigen.

Die Herausforderungen unseres Jahrhunderts sind globaler Natur: Klimawandel, Völkerwanderung, Spannungen und Kriege, Digitaltechnologie, Steuerflucht, Industrie, Ressourcenschonung, Verschmutzung, Artenvielfalt, Landwirtschaft, Korruption und organisiertes Verbrechen kennen keine Landesgrenzen. Wir geben zu: Die EU ist nicht perfekt. Sie ist jedoch unsere größte Chance, diese Herausforderungen zu meistern.

Deswegen befinden wir uns in Rom: Um ein Zeichen dafür zu setzen, dass Europa nach wie vor unsere gemeinsame Heimat ist, und um zu bestätigen, dass wir diese Heimat nach wie vor gegen Irreführungen wie neue nationalistische und extremistische Bewegungen verteidigen werden.

Europa ist unsere Wahl. Uns somit ist es auch unsere Pflicht, diese Gemeinschaft zu verteidigen.

Der Reichtum Europas liegt nicht in seiner wirtschaftlichen Kraft, sondern in den Werten seiner Männer und Frauen. Europa ist kein totes Konzept, es lebt tagtäglich in seinen Bürgern, Arbeitskräften, Studenten und Unternehmern weiter. Für jeden einzelnen muss das Projekt Europa Gründe geben, es zu verteidigen.

Das bedeutet, dass die EU unseren gemeinsamen Rahmen bilden muss, der Rechte und Freiheiten ausweitet, anstatt sie einzuschränken. Es bedeutet, vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Ressourcenknappheit eine grüne Revolution anzuführen, unsere Atemluft, Lebensmittel, das Wasser und unsere Gesundheit zu schützen. Es bedeutet, in unsere Kinder, in Bildung, neue wirtschaftliche Unternehmungen und hochwertige Jobs zu investieren und uns von fossilen Brennstoffen loszusagen, mit denen wir Jahrzehntelang die Umwelt verpesteten. Es bedeutet, mit einem echten EU-Budget Solidarität zu fördern, den Wohlstand neu zu definieren und Ausgrenzung und Armut zu bekämpfen. Es bedeutet, denjenigen Menschen zu helfen, die vor Krieg und Armut fliehen – nicht nur denen, die bis zu uns gelangen, sondern auch denen, die in krisengeschüttelten Ländern zurückbleiben mussten. Es bedeutet, unsere Ambitionen zur Bekämpfung der Korruption, schlechter Regierungen und Gesetzesaufweichungen wieder aufleben zu lassen und damit aufzuhören, uns durch Aufhebung von Bestimmungen selbst Vorteile zu verschaffen.

Und es bedeutet, unseren Ambitionen für eine „engere Union“ von vor 60 Jahren neuen Auftrieb zu geben.

Aus der EU muss eine effektive, vielschichtige Demokratie werden, befreit von Regeln wie Einstimmigkeit und gegenseitigen Vetos. Internationale Verträge und deren Anpassungen reichen hierfür nicht aus. Was die EU benötigt, ist ein konstitutionelles Verfahren, in dessen Rahmen Gewaltenteilung, Gewährleistung der Grundrechte und -freiheiten sowie die Ziele der Union inner- und außerhalb ihrer Grenzen definiert werden.

Die europäischen Grünen versprechen hier in Rom, sich in diesen Prozess aktiv einzubringen und Teil einer großen Allianz Zivilisten, Gewerkschaften, Gesellschaftsbewegungen und progressiver politischer Kräfte zu werden, die einen neuen Vertrag über eine demokratische EU anstreben. Für uns ist dies ein gemeinschaftliches Projekt, zukunftsweisend für eine Wertegemeinschaft, die für den Aufbau gerechter Gesellschaften unerlässlich ist.

Sechzig Jahre später befinden wir uns nicht an einem Zeitpunkt des Gedenkens oder der Nostalgie. Vielmehr ist heute mehr denn je der Moment gekommen, gemeinsam an einem neuen Kapitel der europäischen Geschichte zu arbeiten – geschlossener und nachhaltiger als zuvor.

Sesenta años de proyecto europeo ¿Y ahora qué?

Aniversario de la firma del tratado de Roma


Hace sesenta años, en Roma, seis naciones profundamente heridas por dos guerras mundiales apostaron por huir de la confrontación hacia la armonía que los intereses industriales y comerciales comunes podrían generar. A través de una integración gradual de las sociedades europeas, fue un paso destinado a conformar rápidamente una comunidad política. Aun así, con el tiempo, la realidad mostró que la unión política no podía realizarse automáticamente con la integración económica, sino que requería de la construcción de un verdadero proceso político.

Hoy, aun haciendo frente a la crisis y a pesar de que la austeridad y los retrocesos democráticos han dañado seriamente el proyecto, la Unión Europea permanece como una de las más grandes ambiciones llevadas a cabo por los europeos y europeas. Significa un auténtico aliento de esperanza para todos los que estuvieron y siguen viviendo bajo la opresión de los regímenes autoritarios o en regiones empobrecidas. En un continente de pasado sangriento, el proyecto de integración, con sus altibajos, sigue constituyendo un pilar de paz y cooperación sin precedentes entre sus pueblos. Hoy, nosotros y nosotras las europeas, podemos generalmente movernos y vivir libremente por toda la Unión Europea; compartimos recursos e ideamos reglas comunes, a través de instituciones comunes, y eso ha contribuido a mejorar considerablemente la vida diaria de 500 millones de europeos y europeas; hemos dado la bienvenida a las democracias del sur, emancipadas de sus dictadores militares y hemos reunido un continente con el corazón rasgado por el Telón de Acero.

Por desgracia, estos logros no pueden ocultar que estos últimos años, la crisis amenazó muchos progresos sociales, democráticos y económicos y puso al descubierto la inhabilidad de la Unión Europea y sus Estados Miembros para ofrecer soluciones viables y compartidas. La insistencia obstinada en las políticas de austeridad, combinada con la falta de instrumentos y recursos comunes, así como procesos institucionales disfuncionales, dañaron progresivamente la cohesión y la promesa de solidaridad y prosperidad compartida, empeoraron las desigualdades y el desempleo, y generaron una deuda insostenible en muchos países como es el caso de España. Incluso la libre circulación de personas se está viendo ahora amenazada. Políticamente debilitada, la UE establece por sí misma sus objetivos sociales y culturales sin los medios necesarios para conseguirlos; los derechos fundamentales están abiertamente cuestionados por algunos gobiernos ultraconservadores y de extrema derecha. Y peor, “Europa” es ahora percibida por un creciente número de europeos como una máquina burocrática que pone el bien común al servicio de intereses privados y de una competencia supuestamente intocable, incapaz de abordar adecuadamente los problemas comunes como la migración, la seguridad y la pobreza.

Asimismo, el establecimiento de una dinámica entre acreedores y deudores fruto de una zona euro mal diseñada y que requiere de urgentes reformas, origen de unos rescates que pusieron en grave riesgo los derechos y democracias de los europeos víctimas de las políticas de la Troika, es un capítulo que el proyecto europeo debe urgentemente dejar atrás.

Los retos de este siglo son globales: el clima, las migraciones, las tensiones y guerras, la tecnología digital, la evasión fiscal, la industria, la preservación de recursos, la contaminación, la biodiversidad, la agricultura, la corrupción y el crimen organizado no respetan las fronteras nacionales. Sí, la Unión Europea no es perfecta. Al igual que no lo es ningún Estado Miembro. Pero sigue siendo sin embargo nuestra mejor oportunidad para alcanzar la paz y solidaridad, defender las conquistas sociales de la post-guerra y proyectarnos en el futuro.

La construcción de una Europa justa y democrática es nuestra elección. Nuestro deber es defenderla del repliegue nacionalista y de la extrema derecha. Nuestra voluntad es reafirmar su vigencia como hogar común y abierto. Nuestro objetivo es transformarla en estandarte único de tolerancia, integración, sostenibilidad y justicia social.

La mayor riqueza de Europa no yace en su poder económico, sino en el trabajo y valor de sus mujeres y hombres. Vive cada día a través de sus ciudadanos, trabajadores, estudiantes, emprendedores. Es para todos y cada uno de ellos que el proyecto europeo debe proveer razones para ser defendido.

La Unión Europea debe ser nuestro marco común capaz de agrandar el alcance de los derechos y libertades. Llevemos a cabo la transición ecológica contra las amenazas del cambio climático y la escasez de recursos, protegiendo el aire que respiramos, la comida que comemos, el agua que bebemos y la salud de cada uno de nosotros y nosotras. Invirtamos en la juventud, en educación, en nuevas actividades económicas y empleos de calidad, saliendo de la dependencia de las energías sucias y contaminantes. Peleemos por un presupuesto europeo real para construir solidaridad, redefinir el bienestar y luchar contra la exclusión y la pobreza. Ayudemos a la gente que huye de la guerra y la miseria, y llegan a nuestras costas. Recuperemos la ambición en la lucha contra la corrupción, el mal gobierno y la debilidad de la ley, así como buscando la cooperación frente a la competencia y desregulación.

Y significa un nuevo ímpetu per una “Europa aún más unida”, resonando las esperanzas de hace 60 años. La UE debe ser transformada para convertirse en una efectiva democracia multinivel, liberada de la regla de la unanimidad y de los vetos mutuos. La sucesión de tratados intergubernamentales y sus enmiendas no será suficiente. ¿Por qué no apostaríamos por un verdadero proceso constituyente europeo que organice la separación de poderes, consolide las libertades y derechos fundamentales, deje atrás los inefables años de la Troika y establezca los objetivos de la Unión dentro y fuera de sus fronteras?

Los Verdes europeos nos comprometemos a ser parte activa en una gran alianza entre los actores del cambio, los movimientos sociales y las fuerzas demócratas y progresistas para liderar un contrato social renovado para una mayor democracia en la UE. Para nosotros es un proyecto y horizonte compartido y debe convertirse en una herramienta indispensable para construir una sociedad justa y ecológica.

Sesenta años después, no es el momento de conmemoraciones, mucho menos de nostalgias. Es, más que nunca, el momento de dejar atrás los años oscuros de la austeridad y los retrocesos democráticos y escribir juntos un nuevo capítulo para nuestra historia común, más cohesionada y más sostenible.

Sessant’anni: e poi?

Anniversario della firma del Trattato di Roma


Sessant’anni fa, a Roma, sei nazioni profondamente ferite da due guerre mondiali hanno fatto la scommessa audace di abbandonare i conflitti  per percorrere la strada dell’armonia che la messa in comune di interessi industriali e commerciali poteva creare. Confidando nella progressiva integrazione delle società europee, è stato un passo inteso a raggiungere rapidamente un’integrazione anche politica. Ma la realtà ha dimostrato che l'unione politica non poteva derivare automaticamente dall’integrazione economica, perché richiedeva la volontà di condividere un destino comune.

Oggi, anche se attraversata da una grave crisi, l'UE rimane uno dei progetti più ambiziosi tentati dagli europei; ha rappresentato e ancora rappresenta una speranza per tutti coloro che vivevano e vivono sotto il giogo di regimi autoritari. In un continente con una storia di conflitti e guerre, questi sessant’anni sono stati un periodo di pace e di cooperazione senza precedenti. Oggi, noi europei possiamo muoverci e vivere per lo più liberamente in tutta l'UE; condividiamo risorse e applichiamo regole decise attraverso istituzioni comuni, che hanno dato negli anni  un notevole contributo al miglioramento della vita quotidiana di 500 milioni di europei; abbiamo accolto le democrazie del Sud dell'Europa, appena uscite da lunghe dittature militari, e abbiamo riunito un continente un tempo lacerato dalla Cortina di ferro.

Purtroppo, questi risultati importanti non possono farci dimenticare che la crisi rappresenta ancora oggi  una minaccia seria per il sistema sociale, democratico ed economico europeo e mette a nudo l'incapacità dei governi nazionali e delle istituzioni comunitarie di offrire soluzioni praticabili e comuni. L'ostinata insistenza su politiche di austerità, la mancanza cronica di strumenti e risorse comuni, il funzionamento opaco e inefficace delle istituzioni hanno indebolito la coesione sociale, aggravato le disuguaglianze e la disoccupazione, contribuito all’aumento del debito pubblico in molti paesi e svuotato di contenuto la promessa di prosperità condivisa e di solidarietà. Anche la libera circolazione è ora messa in pericolo. Politicamente indebolita, l'UE si è posta obiettivi senza darsi i mezzi per raggiungerli; diritti e libertà fondamentali sono apertamente messi in discussione da alcuni governi radicali di destra, quasi senza opposizione. E quello che è peggio è che l’ “Europa” è percepita da un numero crescente di europei come un colosso burocratico che svende il bene comune per mettersi al servizio di interessi privati, incapace di affrontare problemi comuni quali la migrazione, la sicurezza e lotta alla povertà e alla disoccupazione.


Le sfide di questo secolo sono globali: clima, spostamenti di popolazioni, conflitti e guerre, una evoluzione tecnologica tumultuosa , evasione fiscale, produzione industriale, conservazione delle risorse, inquinamento, biodiversità, agricoltura, corruzione e criminalità organizzata non hanno alcun rispetto per i confini nazionali. Sì, l'UE non è perfetta. Ma è la nostra migliore arma per affrontarle.


 Abbiamo scelto di essere europei. L’Europa è e rimane la nostra casa comune e vogliamo difenderla contro nuovi nazionalismi ed estremismi. È per questo che siamo a Roma.

La più grande ricchezza dell'Europa non sta nel suo potere economico, ma nel valore dei suoi uomini e delle sue donne. Questo non è un concetto morto, vive ogni giorno attraverso i suoi cittadini, i lavoratori, gli studenti, gli imprenditori. È per ognuno di loro che il progetto europeo deve contare ed essere difeso.

Ciò significa che l'UE deve essere il nostro quadro comune in grado di ampliare la portata dei diritti e delle libertà, non di limitarli. Significa guidare la trasformazione verde, sullo sfondo delle minacce del cambiamento climatico e della scarsità di risorse, proteggendo l'aria che respiriamo, il cibo che mangiamo, l'acqua che beviamo e la salute di ognuno di noi. Significa investire nei giovani, nella formazione, in nuove attività economiche e posti di lavoro di qualità, superando la dipendenza dai combustibili fossili e le eredità inquinanti del passato. Significa scommettere su un bilancio UE dalle risorse adeguate per costruire solidarietà, ridefinire il benessere e lottare contro l'esclusione sociale e la povertà. Significa aiutare chi fugge da guerre e  miseria, sia che raggiunga le nostre coste che resti fisicamente lontano da noi. Significa rimettere al centro l'ambizione di combattere la corruzione, il malgoverno e l'indebolimento dello stato di diritto e smettere di cercare competitività e crescita attraverso la deregolamentazione.

Significa anche ricominciare a spingere per una "Unione sempre più stretta", come scritto nei trattati 60 anni fa.


L'UE deve diventare una efficace democrazia multilivello, liberata dalla regola dell'unanimità e da veti reciproci. Non sarà sufficiente un susseguirsi di trattati intergovernativi e dei loro emendamenti. L'UE avrà bisogno di un vero e proprio processo costituzionale che organizzi la separazione dei poteri, consolidi i diritti e le libertà fondamentali e fissi gli obiettivi dell'Unione dentro e fuori i propri confini.
Da Roma, i Verdi si impegnano a essere parte attiva di una grande alleanza tra la società civile, i sindacati, i movimenti sociali e le forze politiche progressiste che costruisca un patto rinnovato per una democrazia europea: questo è il nostro progetto;  una comunità di valori, uno strumento indispensabile per costruire una società giusta.

 

Sessant’anni dopo, questo non è solo il momento di commemorazioni, né tantomeno di nostalgia. Più che mai è il momento di scrivere insieme un nuovo capitolo della nostra storia comune, più ambizioso e più sostenibile.


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