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Unterwegs zum Beitritt: Rumänien und Bulgarien

Europäische Kommission stellt Monitoring-Bericht vor

Die Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien und Rumänien wurden im Dezember 2004 abgeschlossen. Grundlage dieses Abschlusses war die verbindliche Zusage beider Länder, wichtige Fortschritte in mehreren Bereichen vorzunehmen, etwa hinsichtlich der Justiz oder der Innenpolitik.

Seitdem hat die Europäische Kommission die Fortschritte beider Länder in diesen Bereichen sorgfältig überwacht.

Eine Delegation der Grünen/EFA-Fraktion hat vom 10.-12. Mai 2006 eine Fact-Finding-Mission nach Bulgarien unternommen. Der Besuch in Bulgarien war der Empfehlung der Kommission hinsichtlich der Beitrittsdaten von Bulgarien und Rumänien vorausgegangen.

Am 16. Mai 2006 hat die Kommission zwei umfassende Berichte vorgestellt, welche die Konklusion beinhalten, dass Bulgarien und Rumänien im Januar 2007 in der Lage sein sollten, der EU beizutreten. Voraussetzung für den Beitritt seien allerdings substantielle Fortschritte in von der Kommission definierten Bereichen wie der Justizreform und der Bekäpfung von Korruption und organisiertem Verbrechen.

In diesem Zusammenhang hat die Kommission entschieden, bis Oktober einen neuen Monitoring-Bericht zu den beiden Ländern zu erstellen, um die bis dahin getätigten Fortschritte zu verzeichnen und eine endgültige Entscheidung über den Beitritt von Bulgarien und Rumänien zu treffen.

Das Parlament wird einstweilen seine Berichte verabschieden.

Lesen Sie hier die Zusammenfassung des Berichtes der Europäischen Kommission

Sehen Sie die Plenarreden von Daniel Cohn-Bendit und Joost Lagendijk

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