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Bloggen für die Demokratie

Verängstigte Autokratien und ihre Gegenwehr

Der Arabische Frühling wurde von einer neuen Generation von Aktivisten und engagierten Bürger  getragen, die sich zu tausenden im Internet und über die sozialen Netzwerke Twitter und Facebook und zahlreiche Blogs informiert, ausgetauscht und verabredet hatten. Ihre spontanen und extrem schnell vereinbarten Protestaktionen legten die alten Regime buchstäblich lahm. Aber war das wirklich der Schlüssel zum Erfolg?

Auch Diktatoren lernen jedoch dazu und das Beispiel Belarus zeigt, dass der Aufstand im Netz nicht unweigerlich zur Revolution in der realen Welt führen muss. Ganz im Gegenteil, haben etwa Präsident Lukaschenkos Sicherheitsdienste das Internet in Belarus fest unter ihrer Kontrolle, ähnlich wie in Aserbaidschan und China. Und das mit europäischer Unterstützung, denn auch Firmen aus der EU liefern den Autokraten das Handwerkszeug und die Technik, das Internet zu überwachen. Welche Gefahren bestehen hier? Welche technischen Möglichkeiten der Umgehung gibt es und was kann die EU tun? Welche Empfehlungen geben Blogger, die tagtäglich mit ihren repressiven Regierungen zurechtkommen müssen?

Zusammen mit drei Kollegen der Grünen Fraktion habe ich diese Konferenz organisiert. Neben Experten von Internet- und Softwarefirmen wie Freedombox und Telecomix, die sich auf die Umgehung von Überwachungssystemen und die Unterstützung der Internetaktivisten spezialisiert haben, sollen auch Internetblogger aus Russland, China, Aserbaidschan und Ägypten über ihre ganz konkreten persönlichen Erfahrungen berichten.

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13.03.2024
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Ulrike Lunacek
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Vize Präsidentin des Europäischen Parlaments für die Fraktion
Indrek Tarand
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MdEP

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