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EP fordert Paradigmenwechsel

Chemikalienstrategie

Bevor die Europäische Kommission voraussichtlich im September 2020 die mit dem Grünen Deal angekündigte „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ vorstellt, fordern die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in einer von den Grünen/EFA initiierten Resolution umfassende Verschärfungen und konkrete Verbote giftiger Chemikalien. Hormonverändernde Stoffe („endokrine Disruptoren“) in Kosmetika, Spielzeug und Nahrungsmittelverpackungen und langlebige Fluorchemikalien in Beschichtungen von Trinkbechern, Pfannen und Kleidung sollen verboten werden. Die Abgeordneten fordern die Europäische Kommission auf, das europäische Chemikaliengesetz REACH zu verschärfen. Für neue Produkte und solche aus recycelten Materialien sollen dieselben Standards gelten, damit sich keine gefährlichen Chemikalien in die Kreislaufwirtschaft einschmuggeln. Die Europäische Kommission hatte mit dem Grünen Deal das Ziel einer giftfreien Umwelt ausgegeben.

Giftige Chemikalien stehen im Verdacht, Krebs zu erregen, und können die Entwicklung negativ beeinflussen, Wirkungen von Impfungen vermindern, Infektionsgefahr und Cholesterinwerte erhöhen und zu einem verringerten Geburtsgewicht von Kindern führen.

Sven Giegold, Schattenberichterstatter der Grünen/EFA-Fraktion im federführenden Ausschuss für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, kommentiert:

„Das Europäische Parlament fordert den Paradigmenwechsel für unsere Gesundheit, eine giftfreie Umwelt und die Chemiewende. Wir fordern von der Europäischen Kommission eine Nulltoleranz-Strategie gegenüber giftigen Chemikalien. Richtschnur für die Europäische Chemikalienstrategie müssen das Vorsorgeprinzip und der Schutz von Mensch und Umwelt sein. Das Null-Schadstoff-Ziel nutzt einer giftfreien Umwelt, gesunden Verbraucherinnen und Verbrauchern. Nachhaltige Chemiepolitik ist eine Chance für die europäische Industrie, in zukunftssichere und krisenfeste Technologien zu investieren. Saubere Chemie ,Made in Europe´ macht die europäische Industrie zukunftsfest. Nur eine nachhaltige Industrie kann wettbewerbsfähig bleiben und die 1,2 Millionen Jobs in der europäischen Chemiebranche sichern.”

 

Hintergrund:
Zukünftig sollen ganze Stoffgruppen wie das Umwelthormon Bisphenol verboten werden können und Verbote nicht länger auf einzelne Stoffe wie Bisphenol-A begrenzt werden, gleiches gilt für die über 4.000 verschiedenen extrem langlebigen per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen („PFAS“).

Das Umweltbundeamt warnte nach Blutproben im Rahmen der Deutschen Umweltstudie zur Gesundheit erst kürzlich vor immer mehr Chemikalien im Blut von Kindern und fordert ein weitgehendes EU-weites Verbot der extrem langlebigen Stoffgruppe der per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen („PFAS“).

Die Ergebnisse der Abstimmung über die Resolution liegen voraussichtlich morgen (Freitag, 10. Juli) ab etwa 18 Uhr vor.

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