U-turn von Konservativen und Sozialdemokraten gefährdet Arbeitsplätze
Aus vom Verbrenner-Aus
Soeben (Mittwoch, 4. November) hat eine Mehrheit aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen im federführenden Umweltausschuss des Europäischen Parlaments beschlossen, sich vom Verbrenner-Aus ab dem Jahr 2035 zu verabschieden. Abgestimmt wurde über die Überarbeitung der CO2-Flottengrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge. Die mitberatenden Ausschüsse für Verkehr und Industrie hatten bereits für das Aus vom Verbrenner-Aus gestimmt. Das Europäische Parlament bleibt sogar hinter der deutsch-französischen Einigung zurück. Die Abstimmung im Plenum ist für den 15. oder 16. Dezember vorgesehen.
Michael Bloss, Grünen/EFA-Schattenberichterstatter im federführenden Umweltausschuss, kritisiert:
„Der U-turn von Konservativen und Sozialdemokraten gefährdet Arbeitsplätze. Verzögern, Verschieben und Verschlafen hat bisher nicht funktioniert und ist keine gute Strategie für die Zukunft. Der Absatz von E-Autos geht durch die Decke, die Antwort von Konservativen und Sozialdemokraten ist eine Politik gegen Markt und Nachfrage.
Es ist längst entschieden, dass die Zukunft des Autos elektrisch ist. Offen ist nur noch, ob die Autos aus der EU oder aus China kommen. Bisher hat China die Nase vorn. Mit einem Schlingerkurs, der auf Biokraftstoffe und Plug-In-Hybriden setzt, werden wir die Aufholjagd verlieren. Das politische Hin und Her ist Gift für Investitionen und schadet mehr, als die hohen Produktionskosten in der EU. Werke und Fachkräfte für den Bau der Spitzenautos für das Elektro-Zeitalter sind da, nur mangelt es an klarer Unterstützung durch die Politik.“
Hintergrund:
Die Einigung zwischen Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen senkt das 2035-Ziel für Pkw von 100 auf 87,5 Prozent und schafft neue Ausnahmen für Plug-in-Hybride und Biokraftstoffe. Nach Berechnungen von T&E müssten die Hersteller im Jahr 2030 nur noch einen E-Auto-Anteil von 39 Prozent erreichen.
