Gesundheit

© Alexandra Buxbaum / Greenpeace

EU-Abgeordnete fordern lückenlose Aufklärung

Glyphosat/Monsanto Papers

Auf Initiative der Grünen/EFA-Fraktion hat am heutigen Freitag eine Gruppe von EU-Abgeordneten verschiedener Fraktionen den Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker in einem Brief aufgefordert, keine Entscheidung über die Zulassung von Glyphosat zu treffen, solange nicht klar...


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Europäisches Parlament will Import von neuem Gen-Mais verbieten

Gentechnik

Der Umweltausschuss im Europäischen Parlament hat sich an diesem Dienstag gegen den Import gentechnisch veränderter Maissorten für die Verwendung in Futter- und Lebensmitteln ausgesprochen. Die Mehrheit der Abgeordneten votierte gegen den Vorschlag der EU-Kommission, mehrere Gent...


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Oregon Department of Agriculture (CC BY-NC-ND 2.0)

Neue Gefahr für verlängerte Zulassung in der EU

Glyphosat

Das Pestizid Glyphosat ist nicht krebserzeugend, so wenigstens sieht es die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in einer Stellungnahme vom heutigen Mittwoch (1). Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Mitglied im Umweltausschuss, ko...


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EU-Parlament verschärft Kontrollen für Lebensmittel

Gesundheit

Das Europäische Parlament hat dem Ergebnis des Trilogs zur amtlichen Futter- und Lebensmittelkontrolle zugestimmt. Die neuen Regeln bringen mehr Transparenz und Harmonisierung der Kontrollen in den EU-Mitgliedsstaaten.


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EU beschränkt Nutzung von Amalgam

Quecksilber

Am heutigen Dienstag hat das Europäische Parlament mit einer großen Mehrheit für neue Regeln zum Umgang mit Quecksilber gestimmt. Der Kompromiss, der bereits im Trilog mit den EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission verhandelt wurde, wird die Nutzung von Quecksilber entscheidend ei...


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Dan Nguyen (CC BY-NC 2.0)

Strengere Kontrollen für Waffenbesitzer

Waffenkontrolle

Das Europäische Parlament hat für die neue Feuerwaffen-Richtlinie gestimmt. Mit der Richtlinie soll die Kontrolle von Waffen verbessert werden. Unter anderem werden einige halbautomatische Feuerwaffen verboten, eine psychologische und medizinische Überprüfung von Waffenschein-Besitzern eingeführt und der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten verbessert.


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© Don Bayley

Radioaktive Verseuchung von Wasser und Nahrungsmitteln

EU-Sicherheitsregeln werden weiter hinter verschlossenen Türen festgelegt

Seit 2011 ist der 11. März der jährliche Gedenktag des Reaktorunglücks in Fukushima. Er folgt dem 26. April, dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe von 1986, einem weiteren menschlichen und ökologischen Desaster im Zusammenhang mit Kernenergie. Die meisten der heute betrieb...


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Europäisches Parlament will den Zugang zu lebensrettenden Medikamenten erleichtern

Zugang zu Medikamenten

Das Europäische Parlament einen Bericht über den Zugang zu Medikamenten abgestimmt. Es will demnach gegen überteuerte Medizin vorgehen. Der Zugang zu Medikamenten und die Sicherheit der Patienten müsse sichergestellt werden, sagt Martin Häusling.


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©tobias-christopher

Schwerwiegende Versäumnisse bei EU-Kommission und Mitgliedsstaaten

Dieselgate-Untersuchungsausschuss

Der Dieselgate-Untersuchungsausschuss EMIS hat im Europäischen Parlament über seinen Endbericht abgestimmt. Dieser zeigt auf, dass die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten dem Betrug bei den Abgasmessungen viel früher auf die Spur hätten kommen können und macht klare Vorschläge für die Zukunft. Der Bericht des Untersuchungsausschusses wird im März oder April im Plenum abgestimmt.


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EU-Kommission muss gesetzlichen Rahmen schaffen

Roboter und künstliche Intelligenz

Das Europäische Parlament hat an diesem Donnerstag einen Bericht zu den zivilrechtlichen Fragen der Robotik, also der Entwicklung und dem Einsatz von Robotern, und künstlicher Intelligenz angenommen. Im Mittelpunkt stehen Haftungsfragen, Standards und das Vorsorgeprinzip. Die EU-Abgeordnet...


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Christdemokraten und Liberale verhindern Eindämmung

Nahrungsmittelspekulation

Am heutigen Mittwoch hat das Europaparlament über die Vorschläge der Europäischen Kommission für Regeln gegen Nahrungsmittelspekulation abgestimmt. Sozialdemokraten, Grüne und Linke hatten in Resolutionen die Zurückweisung des Regelwerks zur Umsetzung (so genannte &ldqu...


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Juncker-Vorschläge bringen kaum Verbesserung

Komitologie-Verfahren

Am heutigen Dienstag hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Veränderung des sogenannten Komitologie-Verfahren vorgelegt. Bisher werden zahlreiche Entscheidungen (z.B. Zulassung von Pestiziden in der Europäischen Union, Festlegung von Parametern für Abgastests für...


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