Gesundheit

Detergents © Vladimir Voronin

Hormonverändernde Stoffe: EU-Kommission muss tickende Zeitbombe entschärfen

Zitat von Martin Häusling

Das Europäische Parlament will keine hormonverändernden Stoffe wie Bisphenol A in Lebensmittelverpackungen, Kosmetika und Spielzeug. In ihrer heute angenommenen Resolution fordern die Abgeordneten die Europäische Kommission auf, die Chemikalien zu verbieten und folgen einer Forderung ...


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Creative Commons CC0

CO2-Standards für LKW und neue schwere Nutzfahrzeuge

Zitat von Bas Eickhout

Lastwagen und neue schwere Nutzfahrzeuge müssen zukünftig erstmals hohe CO2-Standards zur Erfüllung der Pariser Klimaziele einhalten. Die große Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmte soeben für die Ergebnisse der Verhandlungen mit dem Rat und der...


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Rolf van Melis | CC

EU-Parlament schafft Arbeitnehmer zweiter Klasse

Entsendung von LKW-Fahrern

Die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat soeben mit Unterstützung der Sozialdemokraten für Ausnahmen bestimmter Transportfahrten von der Entsenderichtlinie gestimmt. Zwar konnten beim Mobilitätspaket Verbesserungen bei Lenk- und Ruhezeiten und bei Kabotage er...


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Pgiam istock

EuGH-Urteil ist ein Riesenerfolg für Mensch, Umwelt und Artenvielfalt

Glyphosat

Der Europäische Gerichtshof hat heute geurteilt, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA Studien über das Krebsrisiko von Glyphosat veröffentlichen muss. Zur Begründung verwies das Gericht auf das öffentliche Interesse, das schwerer wiegt,...


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Erstmals EU-Klimaziele für schwere Nutzfahrzeuge

Einigung CO2

Erstmals werden die Produzenten von Lastwagen und anderen schweren Nutzfahrzeuge mit CO2-Zielen für Klimaschutz in die Pflicht genommen. Das Europäische Parlament und Berichterstatter Bas Eickhout setzten in den Verhandlungen mit den Vertretern des Rats und der Europäischen Kommission...


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Bundesinstitut für Risikobewertung schreibt bei Monsanto ab

Neue Studie

Das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung hat bei seinen Einschätzungen der gesundheitlichen Folgen von Glyphosat von Monsanto abgeschrieben, zu diesem Schluss kommen die Autoren der heute vorgestellten Studie "Detailed Expert Report on Plagiarism and superordinated Copy Paste in the Renewal Assessment Report (RAR) on Glyphosate".


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Image by Hans

Weihnachtsgeschenk für Umwelt und Menschen

Einwegplastik

"Die heutige Vereinbarung über das Verbot bestimmter Einweg-Kunststoffe ist ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk für die Umwelt und unsere Zukunft. Jede Plastikflasche, die an einem Strand gespült wird, und jeder Vogel, der an unserem Plastikmüll erstickt, zeigt, wie wichtig die neuen Regeln sind. Nachdem die EU-Kommission noch vor wenigen Jahren jede Notwendigkeit für Plastikverbote bestritten hat, ist diese Einigung nun ein großer Erfolg für die Umweltbewegung und auch der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament." sagt Martin Häusling, Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments.


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Ruben de Rijcke (CC BY-SA 3.0)

Große Koalition bremst Klimaschutz aus

CO2-Grenzwerte für Autos

"Dieser Kompromiss ist das Beste, was mit den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten zu erreichen war. Nur wenige Tage nach Abschluss der Klimakonferenz in Katowice bleibt die Vereinbarung jedoch weit hinter dem zurück, was notwendig wäre um ernsthaft auf die Ziele des Pariser Klimaabkommens hinzuarbeiten. Die europäische Autoindustrie wird so nicht zukunftsfähig." Rebecca Harms, klimapolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament


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@Erich Westendarp

Transparenzlücke bei Zulassung von Pestiziden und Gentechnik schließen

Lebensmittelrecht

„Das Europäische Parlament will die Transparenzlücke bei der Zulassung von Pestiziden, Gentechnik und Zusatzstoffen schließen. Die Europäische Kommission darf Studien über die Risikoeinschätzung von Pestiziden, Gentechnik und Zusatzstoffen im Essen nicht unter dem Deckmantel des Geschäftsgeheimnisses unter Verschluss halten. Transparenz von der Risikoeinschätzung von Pestiziden, Gentechnik und Zusatzstoffen bis zur Entscheidung über die Zulassung darf nicht vom Wohlwollen der Lebensmittelindustrie abhängen. Berichterstatterin Renate Sommer von den Konservativen wollte eine Pseudotransparenz, das konnte die Mehrheit aus Grünen/EFA und Sozialdemokraten verhindern.“ Martin Häusling, Schattenberichterstatter der Grünen/EFA-Fraktion im federführenden Ausschuss für Umwelt und Gesundheit für den Verordnungsvorschlag „Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette“


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Zulassung von Pestiziden strenger prüfen

Abschlussbericht PEST

„Ich freue mich über die breite Unterstützung für die Forderung, gefährliche Stoffe wie Pestizide unabhängig zu prüfen und Interessenkonflikte zu beenden. Das Zulassungsverfahren für Pestizide muss gründlich reformiert werden. Studien über den Einsatz gefährlicher Stoffe auf unseren Feldern dürfen nicht im Giftschrank versteckt werden. Unabhängige und nachvollziehbare Entscheidungen schützen die Artenvielfalt und können das Vertrauen der Bürger in die Europäische Union wiedergewinnen. Die EU-Regierungen müssen Daten über den Einsatz von Pestiziden liefern. Für eine ausreichende Risikobewertung brauchen wir mehr Investitionen in unabhängige Forschung.“ Bart Staes, Berichterstatter für den Abschlussbericht.


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Sammelklagen

Starke Verbraucherrechte gegen Volkswagen, Facebook und Co.

„Starke Verbraucherrechte weisen Volkswagen, Facebook und Co. in die Schranken. Rechtsbruch und betrügerische Praxis sind kein Geschäftsmodell. EU-Bürger sind keine Autofahrer und Internetnutzer zweiter Klasse und dürfen nicht weniger Klagerechte haben, als in den Vereinigten Staaten. Es ist ein großer Erfolg, dass bei Verstößen gegen die Privatsphäre Sammelklagen gegen Facebook auch für Menschen möglich sind, die das soziale Netzwerk nicht nutzen. Die Bundesregierung muss im Rat Verbraucherrechte vor Gericht verteidigen.“ Julia Reda, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament.


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Millionengeschäft auf Kosten der Patienten

Implant files

Den Skandal um Prüfung und Zertifizierung fehlerhafter und lebensgefährdender Medizinprodukte wie Implantate und Prothesen will die Grünen/EFA-Fraktion mit einer Debatte im Europäischen Parlament aufarbeiten. Bisher wird die Zulassung von Medizinprodukten häufig gar nicht oder nur unzureichend geprüft, ein EU-weites unabhängiges Verfahren für die Zulassung von Medizinprodukten gibt es bisher nicht. In vielen Fällen übernehmen kommerzielle Unternehmen die Prüfung.


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