Menschenrechte in Iran
EU beschließt Sanktionen gegen iranische Menschenrechtsverletzer
Zur Entscheidung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten, Sanktionen gegen Iran auf Personen auszuweiten, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, erklärt die Vorsitzende der EU-Iran-Delegation des Europäischen Parlaments und Menschenrechtskoordinatorin der GRÜNEN/EFA-Fraktion Barbara Lochbihler:
"Die EU-Iran-Delegation begrüßt die Entscheidung des Europäischen Rates für Auswärtige Angelegenheiten, nun endlich restriktive Maßnahmen gegen Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen vorzunehmen. Jahrelang haben wir dafür gekämpft, dass die EU ihren einseitigen Blick überwindet und Sanktionen nicht nur als Druckmittel im Atomkonflikt anwendet. Zuletzt hat das Parlament diese Forderung vergangene Woche im Iran-Report zum Ausdruck gebracht. Nun muss dieser Beschluss unverzüglich in die Praxis umgesetzt werden."
