Rechtsausschuss bekräftigt Ausschluss Rovana Plumbs und László Trócsányis von Hearings
Zitat von Sergey Lagodinsky
Die heutige Bestätigung der Entscheidung des Rechtsausschusses, die rumänische EU-Kommissionskandidatin Rovana Plumb und den ungarischen Kandidaten László Trócsányi wegen Interessenkonflikten von den Anhörungen im Europäischen Parlament auszuschließen, sodass beide nicht ernannt werden, kommentiert Sergey Lagodinsky, stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses und Grünen/EFA-Mitglied:
„Die Entscheidung der vergangenen Woche, beiden Anwärtern die Eignung zum Kommissar abzusprechen, wurde heute bekräftigt und präzisiert. Der Rechtsausschuss zieht damit die demokratische Reißleine. Ursula von der Leyen muss jetzt zwei neue Kandidaten für die Kommission finden. Das Europäische Parlament hat bewiesen, dass es das Verlangen der Menschen nach einer verantwortungsbewussten Europäischen Kommission ernst nimmt. Das ist ein Punktsieg für die Demokratie.“
Auf Initiative der Grünen/EFA kann der Rechtsausschuss über die Prüfung potenzieller Interessenkonflikte hinaus Kandidatinnen und Kandidaten von den Anhörungen im Europäischen Parlament ausschließen.
