Verteidigungsfahrplan: Zitat von MdEP Neumann

Heute hat die Europäische Kommission den neuen Verteidigungsfahrplan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten vorgelegt. Die Europaabgeordnete Hannah Neumann, Grünen/EFA-Koordinatorin im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und Mitglied im Verteidigungsausschuss (SEDE), kommentiert:

„Die Kommission hat mal wieder einen guten Plan vorgelegt: mit klarem Fokus auf gemeinsame Beschaffung, konkreten Schritten zur Umsetzung des Weißbuchs zur europäischen Verteidigung und einer Vorlage für die Operationalisierung des Europäischen Verteidigungsindustrieprogramms.

Zentrales Element sind die neuen Flagship Projects, ausgerichtet auf Europas größte Fähigkeitslücken. Mit der Drone Defence Initiative reagiert die Kommission etwa auf jüngste Provokationen Russlands – genau diese Lücken müssen wir jetzt endlich gemeinsam europäisch schließen. Ein Wettrennen um nationale Prestigeprojekte, die nur der eigenen Industrie dienen, darf es nicht geben.

Am Ende kommt es – wie so oft – auf die Mitgliedstaaten an. Gerade große Staaten wie Deutschland müssen jetzt Verantwortung übernehmen und ein Signal an die anderen senden. Kanzler Merz muss seinen europäischen Worten irgendwann auch Taten folgen lassen. Die Instrumente, Ideen und Mittel sind da – es braucht nur politischen Willen.“