Türkei

Zu Berichten, dass der türkische Ministerpräsident Erdogan den Zugang zu Twitter Webseite blockiert hat, erklärt Ska Keller, Abgeordnete der Grünen/EFA-Fraktion und Mitglied des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses EU-Türkei im Europaparlament:

"Mit dem Blockieren von Twitter blockiert Erdogan auch die Meinungsfreiheit in der Türkei. Weil er Kritiker zum Schweigen bringen will, sperrt er ein Kommunikationsmedium, das von über 10 Millionen Menschen in der Türkei genutzt wird. Dies ist ein klarer Angriff auf die demokratischen Grundrechte. Die Kommission muss jetzt ein starkes und eindeutiges Signal an die türkische Regierung senden, dass Einschränkungen der Meinungsfreiheit nicht akzeptabel sind."