Klimawandel

Green Quiz

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Green Corner: Climate

Rebecca Harms

Fluglärm

Eingriff in Nachtflugverbote abgewehrt - Hintertüren für die Kommission bleiben offen

In der heutigen Sitzung hat das Europäische Parlament den mit den EU-Verkehrsministern ausgehandelten Kompromiss zum Lärmschutz an Flughäfen bestätigt. Damit ist der Versuch der EU-Kommission, sich ein direktes Veto-Recht gegen vor Ort beschlossene Lärmschutzmaßnahmen zu sichern, gescheitert. ...

Gigaliners

Vollbremsung für Monstertrucks in Europa - EU-Kommission muss nachsitzen

Das Europäische Parlament hat heute mit breiter Mehrheit die EU-weite Zulassung überlanger und -schwerer LKW, der so genannten „Gigaliner“ oder „Monstertrucks“, abgelehnt. Die Abgeordneten fordern von der EU-Kommission zunächst eine genaue Untersuchung der möglichen Folgen, sollten die b...

Strasbourg Flash

Prioritäten der Grünen/EFA für die Plenarwoche vom 9. - 13. Dezember 2013

Schwerpunktthemen der Sitzungswoche sind die...

Fluglärm

Verkehrsausschuss wendet das Schlimmste ab

In der heutigen Sitzung hat der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments den mit den EU-Verkehrsministern ausgehandelten Kompromiss zum Lärmschutz an Flughäfen bestätigt. Damit ist der Versuch der EU-Kommission, sich ein direktes Veto-Recht gegen vor Ort beschlossene Lärmschutzmaßnahmen z...

Neuer Bericht zu Tihange 2 und Doel 3

Belgische Risiko-Reaktoren müssen endgültig vom Netz

Die Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament hat heute gemeinsam mit dem Aachener Aktionsbündnis gegen Atomkraft einen neuen Expertenbericht zum Zustand der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 vorgelegt. Der Bericht stellt dar, dass die Risiken der Reaktoren nicht abschließend gek...

Polluters' gain, citizens'pain

Rebecca Harms, Claude Turmes, Michael Cramer

The new state aid guidelines on energy and environmental aid adopted by the Commission will change the criteria for assessment of public support to energy or environmental projects and as such could have a huge impact on the as-yet fledgling renewables and energy efficiency sectors. Greens/EFA MEPs protestesd against this and the consequences for the climate and environment.

Staatsbeihilfen im Energiebereich

Daumenschrauben für Bürger, Roter Teppich für die Industrie

Heute hat EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia seine Leitlinien für staatliche Beihilfen im Energiesektor vorgelegt. Die Grünen kritisieren die Leitlinien heftig. Sie lassen weiterhin großzügige Ausnahmen für die Industrie zu (1) und sehen die Umstellung auf ineffiziente Ausschreibungsmodell...

Flugverkehrsemissionen

Internationaler Flugverkehr bleibt ausgenommen in vager Hoffnung auf internationales Abkommen

Das Europaparlament bestätigte heute die Einigung zwischen Rat und Parlament zur Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel. Die Grünen kritisieren den Kompromiss, der internationale Flüge bis Ende 2016 vom Emissionshandel befreit. Rebecca Harms, Vorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion komm...

Autolärm

Laute Lobby setzt sich bei der Regulierung von Autolärm durch

Das Europaparlament hat heute die Einigung zur Überarbeitung der Regulierung des Autolärms bestätigt. Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion kritisiert das Ergebnis: "Das Ergebnis ist ein Sieg für die Automobillobby und geht auf Kosten der Bevölkerung und der öffent...

Atomsicherheit

Mehrheit der Abgeordneten ignoriert Gefahren alternder Reaktoren

Das Europaparlament stimmte heute über die Vorschläge des Energiekommissar Oettinger zur Atomsicherheit ab. Die Grünen kritisieren das Ergebnis, das das undemokratische Gesetzgebungsverfahren ohne Mitentscheidung des Parlaments nicht in Frage stellt und die schwachen Vorgaben des Kommissars bestÃ...