Europäische Kommission 2019

Grüne/EFA stimmen mit Enthaltung

Neue EU-Kommission

Die Grünen/EFA-Fraktion hat sich bei der heutigen Abstimmung über die neue Europäische Kommission enthalten. Die Grünen/EFA haben große Sorge angesichts der Auswahl der Kommissare und der Kommissarin aus Ungarn, Frankreich und Kroatien und sehen die Verbindung von europ&aum...

Grüne/EFA fordern Obergenze für Nebeneinkünfte von Abgeordneten

Nach der Anhörung von Sylvie Goulard

Ungewohnt deutlich haben Abgeordnete der Europäischen Volkspartei und der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gestern (Mittwoch, 2. Oktober) die Nebeneinkünfte von Mitgliedern des Europäischen Parlaments kritisiert. Zahlreiche Abgeordnete nahmen in der Anhörung der fr...

Rechtsausschuss bekräftigt Ausschluss Rovana Plumbs und László Trócsányis von Hearings

Zitat von Sergey Lagodinsky

Die heutige Bestätigung der Entscheidung des Rechtsausschusses, die rumänische EU-Kommissionskandidatin Rovana Plumb und den ungarischen Kandidaten László Trócsányi wegen Interessenkonflikten von den Anhörungen im Europäischen Parlament auszuschlie&szl...

Ursula von der Leyen muss zwei neue Kandidaten finden

EU-Kommission

Die Ablehnung zweier Kandidaten zeigt, dass die Abgeordneten des Rechtsausschusses ihre Rolle trotz des hoch politisierten Prozesses ernst nehmen. Wenn die beiden durchgefallenen Kandidaten ihre Interessenkonflikte nicht schnellstmöglich ausräumen, muss Ursula von der Leyen die ungarische und rumänische Regierung bitten, neue Kandidaten vorzuschlagen

Grüne/EFA fordern unabhängige Kommission zur Untersuchung potenzieller Interessenkonflikte

EU-Kommission

Die Abgeordneten des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments (JURI) werden morgen (Mittwoch, 25. September) und Donnerstag (26. September) darüber entscheiden, ob sie grünes Licht für Anhörungen designierter EU-Kommissare geben. Die JURI-Abgeordneten untersuchen potenzielle Interessenkonflikte

Von der Leyens Vorschläge überzeugen nicht

EU-Kommission

Ursula von der Leyen, designierte EU-Kommissionspräsidentin, hat ihre Vorschläge für die Kommissarinnen, Kommissare und deren Ressorts vorgestellt. Die Nominierten werden den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Anhörungen in den kommenden Wochen Rede und Antwort stehen.

Grüne/EFA stimmen gegen Ursula von der Leyen

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin

Guter Wille allein reicht nicht aus. Wir Grünen/EFA wurden für eine Agenda des Wandels gewählt und haben von Ursula von der Leyen nicht genug zu unseren Kernforderungen, insbesondere keine konkreten Antworten auf die Klimakrise, gehört.

Warum wird die GRÜNEN/EFA - Fraktion gegen Ursula von der Leyen als Präsidentin der Kommission stimmen?

Nachfolgend finden Sie eine Auswahl an Fragen, die unsere Abgeordneten gestellt haben sowie die Antworten von Von der Leyen…und: die Antworten, die wir gerne gehört hätten. Dabei wird sehr deutlich warum die Abgeordneten der Grünen/EFA am Dienstag in Straßburg gegen Frau von der Leyen stimmen werden.

Die Grünen/EFA treffen die Ursula von der Leyen

LIVESTREAM: 10. Juli 2019 | 16: 30-18: 30

Unsere Fraktion erwartetet die Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin zu ihrer nächsten Fraktionssitzung. Hier soll Frau von der Leyen sich den Fragen unsere Europaabgeordneten stellen und klare Vorschläge zu ihrer Politik unterbreiten.