Urheberrecht

ACTA

Jan Philipp Albrecht


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Handelsabkommen ACTA

Europäisches Parlament beendet ACTA-Spuk

Zur Ablehnung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) durch das Europäische Parlament äußern sich die beiden Grünen-Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht und Ska Keller:Der innenpolitische Sprecher der Grünen Europafraktion, Jan Philipp Albrecht, erklärt:"Nach jahrelangen Verhand...


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© Benoit Beauregard

ACTA

Wir haben es fast geschafft! Letzter Parlaments-Ausschuss weist ACTA zurück

Der federführende Handelsausschuss (INTA) hat heute seine Ablehnung des umstrittenen Anti-Produktpiraterie-Abkommens ACTA erklärt (1). Dazu nehmen die Grünen Europaabgeordneten Ska Keller und Jan Philipp Albrecht Stellung. Ska Keller, handels- und entwicklungspolitische Sprecherin ...


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Brüssel Agenda

Prioritäten der Grünen/EFA - 18. - 22. Juni 2012

Highlights der Woche für die Grünen / EFA sind die...


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50 Gründe ACTA abzulehnen

Eine Grünen/EFA Kampagne

Die Grüne Europafraktion hat per Crowdsourcing 50 Gründe gegen das ACTA-Abkommen gesammelt. Hier sind ein paar davon als Video...


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© alengo

ACTA-Abstimmungen im Europaparlament

Knappe Mehrheiten, aber Schritt in die richtige Richtung

Heute haben drei Ausschüsse des Europäischen Parlaments ihre Stellungnahmen zum umstrittenen ACTA-Abkommen zur Durchsetzung des geistigen Eigentums abgestimmt. Der Ausschuss für Industrie und Forschung und der Rechtsausschuss lehnten ACTA mit knapper Mehrheit ab. Der Ausschuss fü...


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50 Gründe ACTA abzulehnen

Sag uns Deine!

Die Abstimmung des Europäischen Parlaments wird für die Zukunft von ACTA entscheidend. Gespräche finden derzeit statt. Wir halten es daher für sehr wichtig, die verschiedenen Bereiche und Sektoren, die durch ACTA betroffen sind, zu durchleuchten.


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Biopatente

EU-Parlament pfeift Europäisches Patentamt zurück

Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution angenommen (1), in der das Europäische Patentamt (EPA) und die Europäische Kommission aufgefordert werden, das europäische Recht, das die Patentierung von Pflanzensorten und Tierarten verbietet, zu respektieren. Nach der Abstimmung erklärte Ma...


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Europäisches Patentamt

Etappensieg im Kampf gegen die Monopolisierung im Zuchtbereich erreicht - Patent zur Selektierung von Rindersamen ist gescheitert

Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat heute das sogenannte „XY-Patent“ zur Auswahl und Kühlung von Sperma bei Zuchttieren widerrufen (1). Zum Ergebnis der Verhandlung vor der technischen Beschwerdekammer des EPA erklärt Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA im ...


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© alengo

Handelsabkommen ACTA

Widerstand in der EU wächst

Zur Entscheidung der Liberalen im Europäischen Parlament, das Handelsabkommen ACTA abzulehnen, erklärt Ska Keller, entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament. "Damit ist ACTA endgültig beerdigt. Handelskommissar de Gucht ist mit seiner...


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ACTA

Parlament bleibt standhaft - Abstimmung zu ACTA wird nicht verschoben

Zur heutigen Entscheidung im Handelsausschuss, ACTA nicht an den EuGH zu überweisen, erklärt Ska Keller, grüne Entwicklungsexpertin im Europaparlament:"Ich begrüße die Entscheidung, an dem Zeitplan zur Abstimmung über das umstrittene ACTA-Abkommen festzuhalten. Damit geht der Plan der Kom...


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ACTA

Kommission knickt ein - Europäischer Gerichtshof soll umstrittenes Abkommen prüfen

Zur Entscheidung der Europäischen Kommission, das umstrittene ACTA-Abkommen dem Europäischen Gerichtshof vorlegen zu wollen, erklärt Ska Keller, grüne Entwicklungsexpertin im Europaparlament:"Die Kommission gesteht mit der heutigen Entscheidung Zweifel an der Rechtmäßigkeit von ACTA ein. ...


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