Facebook braucht radikalen Kurswechsel

Facebook/Cambridge Analytica

Der Skandal um die Datenweitergabe durch Facebook an das Datenanalyse-Unternehmen Cambridge Analytica steht heute im Europäischen Parlament zur Debatte. Auf Initiative der Grünen/EFA-Fraktion soll sich Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor dem Europäischen Parlament erklären. Die Eur...

Lücke im Verbraucherschutz schließen

Sammelklagen

Mehr Verbraucherschutz durch die Möglichkeit EU-weiter Sammelklagen will die Europäische Kommission mit ihrem heute vorgestellten Paket für einen New Deal für Verbraucher erreichen und greift eine Forderung der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament auf. Bei Gese...

Ein Schritt nach vorne, nicht das Ende von Geoblocking

Geoblocking

Die große Mehrheit der Abgeordneten hat den Kompromiss zwischen Europäischem Parlament, Rat und Europäischer Kommission zur Geoblocking-Verordnung angenommen. Zukünftig dürfen Online-Anbieter ihre Kunden beim Kauf von Bekleidung sowie bei Hotelangeboten und Angeboten der Au...

Grüne/EFA Pressebriefing

06.02.2018

LIVE - Pressekonferenz 6. Februar 2018 10:30-10:50

Pressebriefing mit der Grünen / EFA Ko-Präsidenten Ska Keller und Philippe Lamberts zu den zentralen Fragen der Plenarwoche

Keine automatischen Filter fürs Internet

Digitalgipfel Tallin

Vor dem ersten Digitalgipfel der Staats- und Regierungschefs morgen (Freitag, 29. September 2017) in Tallinn will die Europäische Kommission eine Mitteilung zum Umgang mit illegalen Inhalten im Netz vorstellen. Darin nimmt die Europäische Kommission die von der britischen Premierministerin...

Verbindliche Herstellerstandards für mehr Sicherheit im Netz

Cyber-Sicherheitsstrategie der EU-Kommission

Die Europäische Kommission stellt an diesem Mittwoch ein Strategiepapier zu Cyber-Sicherheit vor. Im „Internet der Dinge“ kommunizieren Heizung und Kühlschrank. Intelligente Autos und kritische Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung sind vernetzt. Die Digitalisierung des Alltags erfordert mehr Sicherheit für Informationstechnologien, wie der Hackerangriff „WannaCry“ im Mai 2017 deutlich machte.

Digitale Grenzen bleiben weiter bestehen

Digitaler Binnenmarkt

Am heutigen Donnerstag hat das Europäische Parlament eine Verordnung zur sogenannten länderübergreifenden Portabilität, also der Mitnahme von Zugangsabos für digitale Inhalte von einem Land ins andere, verabschiedet. Die Verordnung sei zwar ein Fortschritt, jedoch weit davon...

Augenwischerei beim Geoblocking

Abstimmung IMCO

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments hat über einen Vorschlag zur Regulierung von Geoblocking abgestimmt. Obwohl die Verordnung weiter geht als der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission und so beispielsweise E-Books mit einschließt, ist sie weit davon entfernt die Praxis des Geoblockings zu beenden, kritisiert Julia Reda, digitalpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion.

Bessere Regelungen für Fernsehen und Internetdienste

Audiovisuelle Mediendienste

Der Kulturausschuss im Europäischen Parlament hat einer Reform der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste zugestimmt. Das Ziel der Reform ist es, die Vorschriften für lineare und nicht-lineare Mediendienste in den Einklang des digitalen Zeitalters zu bringen.

EU-Parlament stärkt Verbraucher-Interessen

Roaming

Am heutigen Donnerstag hat das Europäische Parlament den Ergebnissen des Trilogs über die Roaming-Gebühren zugestimmt. In den Verhandlungen mit der EU-Kommission und dem Rat hatte das EU-Parlament niedrige Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher durchsetzen können. A...

EU-Kommission muss gesetzlichen Rahmen schaffen

Roboter und künstliche Intelligenz

Das Europäische Parlament hat an diesem Donnerstag einen Bericht zu den zivilrechtlichen Fragen der Robotik, also der Entwicklung und dem Einsatz von Robotern, und künstlicher Intelligenz angenommen. Im Mittelpunkt stehen Haftungsfragen, Standards und das Vorsorgeprinzip. Die EU-Abgeordnet...

Europäisches Ideenlabor

03.02.2017

Wenn Grüne auf Macher treffen

Während dieser 3-tägigen Veranstaltung begrüßen die Grünen/EFA über 250 "changemakers" aus 130 Organisationen. Ziel ist es mit Menschen aus ganz Europa gemeinsame Ideen zu entwicklen, zu diskutieren und voran zu bringen