Grünen / Efa Schwerpunkt

Handel

Freihandelsabkommen

EU-Indien und die Menschenrechte

Ein Freihandelsabkommen EU-Indien würde mehr als 20 Prozent der Weltbevölkerung betreffen und hat somit nicht nur einen enormen Einfluss auf das Leben der Menschen in Indien, sondern auch auf den Welthandel im Allgemeinen.


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Pressekonferenz und Vorstellung der Studie: Verletzt ACTA die Grundrechte?

04.10.2011

Recorded Livestream

Es gibt ernsthafte Bedenken, dass das internationale Abkommen gegen Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen (ACTA – Anti-Counterfeiting Trade Agreement), das von der europäischen Kommission für die Europäische Union verhandelt wurde, Grundrechte verletzt. Bei dieser Pressekonferenz präsentieren die Grünen im Europäischen Parlament eine Studie, die diese Bedenken untermauert.


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Grüne in Deutschland und Frankreich intensivieren Zusammenarbeit

Erfolgreiche Gespräche in Paris

Vertreter von Bündnis 90 / Die Grünen und Europe Écologie / Les Verts (EELV) haben sich auf Initiative ihrer Europaabgeordneten am 30. September 2011 in Paris getroffen, um gemeinsam über vier große Themenbereiche zu beraten: Energie, Wirtschaft, Stadtentwicklung sowie Demokratie und Integration


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Güter mit zivil-militärischem Verwendungszweck

Schwarz-Gelb verhindert strengere Ausfuhrkontrollen


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Sunflower
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Strasbourg Debriefing

Debriefing der Plenarwoche in Strasbourg 6.-9. Juni 2011

Schwerpunktthemen waren die LKW-Maut: Die "Eurovignette", der mehrjährige Finanzrahmen, der Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien, die EU - Kanada Beziehungen, der Europäischer Haftbefehl, der Stresstests für Atomkraftwerke sowie der EU-Russland-Gipfel und die externe Dimension der Sozialpolitik.


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EU-Freihandelsabkommen mit Indien

Parlament gespalten - Generika-Produkte bleiben außen vor

Heute hat das Europaparlament eine Resolution zu dem geplanten Freihandelsabkommen mit Indien verabschiedet. Zu den Ergebnissen der knappen Abstimmung sagt die grüne Europaabgeordnete Ska Keller:"Das Parlament ist wegen des Freihandelsabkommens mit Indien tief gespalten. Zu meinem großen Beda...


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Investitionsabkommen

Investitionsabkommen bleiben selbst bei Widerspruch zu EU-Grundprinzipien in Kraft

Das Europäische Parlament stimmte heute über die Behandlung bestehender bilateraler Investitionsabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Drittländern ab. Mit dem Lissabon-Vertrag hat die EU die Kompetenz für den Abschluss vonInvestitionsabkommen bekommen, was die Frage aufwarf, wie die ca 1200 ...


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Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Straßburg hört auf Brüderle und lehnt Vorabkontrolle von kritischen Exporten ab

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments zu Ausfuhrbeschränkungen für Dual-Use-Güter erklärt Reinhard Bütikofer, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen/EFA: "Bei der heutigen Abstimmung im Plenum lehnte eine Mehrheit der Abgeordneten eine Vorabkontrolle v...


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Klonfleisch

Novel Food Verhandlungen gescheitert - Keine Kennzeichnung von Klonfleisch

Die bis in die frühen Morgenstunden andauernden Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über die EU-Gesetzgebung zu Neuartigen Lebensmitteln sind gescheitert. Martin Häusling, Mitglied des Agrarausschusses und agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA Fraktion im Europäisc...


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37696 field of wheat
© David Hughes

zum Anstieg der Lebensmittelpreise

Grüne/EFA Entschließungsantrag

Das Europäische Parlament,–    unter Hinweis auf Warnungen der FAO vom 3. Februar 2011 bezüglich des weltweiten Anstiegs der Lebensmittelpreise, –    unter Hinweis auf seine Entschließung vom 26. März 2009 zu „Lebensmittelpreisen ...


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Euro-Krise

Politik muss wieder Oberhand über die Finanzmärkte erlangen - EU braucht Eurobonds


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Ecofin und Eurokrise

Prinzip Hoffnung passt zur Weihnachtszeit aber nicht zur Eurokrise


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