Arbeitsplätze

slash and burn amazon
Slash and burn amazon ©Matt Zimmerman (CC BY 2.0)

Analyse des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur

Eine Studie im Auftrag der Grünen/EFA

Die Studie bietet einen umfassenden Überblick über die Vereinbarun- gen und Mechanismen, die in dem mehrere hundert Seiten starken Abkommen enthalten sind Ebenso beschäftigt sie sich mit möglichen Auswirkungen sollte das Abkommen in Kraft treten Sie umfasst alle bisher veröffentlichten Kapitel, befasst sich mit Änderungen der Handelsströme im Bereich Waren und Dienstleistungen, Regelsetzung, Standards und nichttarifären Handelshemmnissen Die Studie basiert auf einer Textanalyse des Abkommens so- wie der Auswertung von Sekundärliteratur, Folgenabschätzungen und Analysen der Positionen verschiedener Interessenvertreter*innen zum Abkommen.

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European Green Deal
European Green Deal // Wind turbine construction

EU-Parlament setzt Maßstäbe für die grüne Wende

Grüner Deal

Die Grünen/EFA setzten sich mit ihrer Forderung nach mehr Artenschutz, einem sozial verträglichen Umbau der Wirtschaft und einem EU-Klimahaushalt durch. Zahlungen aus dem Fonds für den gerechten Übergang sollen an verbindliche Zeitpläne für den Kohleausstieg gekoppelt werden.

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People together
People together

Plan mit Leerstellen - Mindestlohn ist ein Anfang

Fahrplan soziales Europa/Mindestlohn

Die Grünen/EFA-Fraktion bedauert, dass die EU-Kommission Soziales auf Beschäftigung reduziert, ohne einen Plan für die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung vorzulegen. Trotz des relativen Wohlstands in der Europäischen Union sind 20 Millionen Menschen in der EU ohne Arbeit.

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coal mining garzweiler
coal mining garzweiler // Frank Kehren (CC BY-NC-ND 2.0)

Solider Aufschlag für den grünen Strukturwandel

Fonds für den gerechten Übergang

Der Just Transition Fund ist ein Baustein des Grünen Deal und soll die wirtschaftliche Wende einleiten, um die Pariser Klimaziele zu erreichen und die Europäische Union bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen.

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Jetzt kommt es auf die Umsetzung an

Grüner Deal

Den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute im Europäischen Parlament vorgestellten Grünen Deal kommentiert Ska Keller, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Wir begrüßen den Vorstoß der Europäischen K...

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Reindustrialising-Europe
© Sigal Suhler Moran

Kompromiss über nachhaltige Investitionen wird grüne Wirtschaft fördern

Taxonomie/Nachhaltige Finanzen

Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission haben heute einen Kompromiss über den Rahmen zur Förderung nachhaltiger Investitionen erzielt, die so genannte Taxonomie. Der Kompromiss macht den Weg frei für einen EU-weiten Klassifizierungsrahmen für n...

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poland supreme court
poland supreme court (CC BY 2.0) David Berkowitz

EuGH-Urteil Polen/Justizreform

Zitat von Terry Reintke

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem heutigen Urteil entschieden, dass die polnische Regierung mit der Justizreform gegen die EU-Verträge verstößt. Die Grünen/EFA-Fraktion sieht in der Herabsetzung des Rentenalters eine politische Einmischung in die Unabhängigkeit der polnischen Justiz und einen Verstoß gegen europäische Werte und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit.

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EIB
Palauenc05 (CC BY-SA 3.0)

Die EIB muss zur Klimabank werden

Klima

Heute wird das Europäische Parlament auf der Plenarsitzung in Brüssel darüber diskutieren, wie die Europäische Investitionsbank (EIB) grüner werden kann. Im vergangenen Monat kündigte der Präsident der EIB an, dass die Bank ihre Mittelvergabe an die Ziele der Paris...

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airplane
Flickr: shyb (CC BY-NC 2.0)

EU darf nicht länger Kerosinsteuerparadies sein

Flugverkehr/CO2-Steuer

Die Nichtregierungsorganisation „Transport and Environment“ veröffentlichte heute eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen und bisher nicht bekannt gemachten Studie über die Folgen einer Kerosinsteuer für den Flugverkehr. In ihrer Studie kommt die Eur...

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Road Transport
Rolf van Melis | CC

EU-Parlament schafft Arbeitnehmer zweiter Klasse

Entsendung von LKW-Fahrern

Die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat soeben mit Unterstützung der Sozialdemokraten für Ausnahmen bestimmter Transportfahrten von der Entsenderichtlinie gestimmt. Zwar konnten beim Mobilitätspaket Verbesserungen bei Lenk- und Ruhezeiten und bei Kabotage er...

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womenonboards web

Männer in Spitzenpositionen

Zitat von Terry Reintke und Sven Giegold

Die Spitzenpositionen bei der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Bankenaufsicht und im Einheitlichen Abwicklungsausschuss der Europäischen Bankenunion gehen ausschließlich an Männer, hat die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments soeben entschied...

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Bayer

EU-Kommission darf nicht vor Zerschlagung von Daten-Monopolisten zurückschrecken

Zitat von Michel Reimon

Im eben mit breiter Mehrheit angenommenen Bericht des Europäischen Parlaments zum Wettbewerbsbericht der Europäischen ist die zentrale Forderung der Grünen/EFA nach Überprüfung von Fusionen auf soziale, demokratische und ökologische Auswirkungen verankert.

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