Atomkraft

Dritter Jahrestag Fukushima

Grüne fordern Internationale Task Force

Zum dritten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima am 11. März erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im europäischen Parlament: "Der dritte Jahrestag von Fukushima muss Anlass sein, genauer nach Japan und in die Katastrophenregion zu schauen. Bis heute scheitern der A...


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Strasbourg Flash

Prioritäten der Grünen/EFA für die Plenarwoche vom 9. - 13. Dezember 2013

Schwerpunktthemen der Sitzungswoche sind die...


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EU-Klima- und Energiepolitik

EU-Parlament fordert von EU-Regierungen verbindliche Klima- und Energieziele für 2030

Das Europaparlament hat heute einen Bericht zur Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030 angenommen. Die Grünen begrüßen die Forderung des EU-Parlaments, drei verbindliche Ziele für 2030 (für Treibhausgasemissionen, Erneuerbare Energie und Energie-Einsparung) festzulegen. Rebecca Harms, Vorsit...


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EU-Klima- und Energiepolitik für 2030

Freibrief für Atom, Kohle und Schiefergas

Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für die EU-Klima- und Energiepolitik für 2030 vorgestellt. Der heutige Vorschlag soll eine Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel im März in Brüssel vorbereiten. Die Grünen kritisieren den mangelnden Ehrgeiz der Vorschläge....


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Beihilfen im Energiesektor

Generalangriff auf die Erneuerbaren

Morgen wird Wettbewerbskommissar Almunia mehrere Dokumente im Zusammenhang mit Staatsbeihilfen für den Energiesektor vorlegen. Die Kommission ist dabei, die Leitlinien für Staatsbeihilfen im Energiebereich zu überarbeiten. Zusätzlich dazu wird der Kommissar ein Beihilfeverfahren gegen das deutsc...


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Bericht zu Subventionen im Energiebereich

Oettinger schönt zugunsten von Atom und Kohle

EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird heute seinen Bericht zum Strommarkt und zur Nutzung öffentlicher Gelder im Strombereich vorlegen. Der Bericht hatte schon im Vorfeld für Aufsehen gesorgt, da die Zahlen für Subventionen für Atomkraft (35 Mrd. Euro) sowie Kohle und Gas (66 Mrd. Euro), d...


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Brüssel Agenda

Vorschau der Woche vom 4. - 8. November 2013

Die Grünen/EFA Prioritäten für die...


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Staatsbeihilfen

EU-Kommission will Atomkraftwerke doch nicht fördern

Die EU-Kommission entschied gestern, Atomkraft doch nicht in die Leitlinien für Staatsbeihilfen aufzunehmen wie noch vor dem Sommer vom spanischen Wettbewerbskommissar Almunia vorgeschlagen. Auch zur Förderung von Erneuerbaren Energien wurden sanftere Töne angeschlagen. Die Grünen begrüßen die...


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Neue EU-Regeln für staatliche Energiebeihilfen

Mit Volldampf zurück zur Atomenergie

Die EU-Kommission bereitet eine Überarbeitung der Regeln für staatliche Beihilfen im Energiebereich vor. Auch wenn die Vorschläge voraussichtlich erst nach der Bundestagswahl vorgestellt werden sollen, liegt ein Entwurf der neuen Regeln den Grünen bereits vor. Dieser ist zwischen Wettbewerbskomm...


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Weltstatusbericht der Atomindustrie

Studie belegt stetigen Niedergang der weltweiten Atomindustrie

Die Fraktion der Grünen/EFA stellte heute die neue Ausgabe des Weltstatusberichts der Atomindustrie (1) im Europäischen Parlament vor. Der Bericht offenbart sowohl einen Rekordrückgang der atomaren Stromerzeugung in der Welt im Jahr 2012 als auch die Alterung der weltweiten Atomkraftwerksflotte.&...


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Nukleare Sicherheit

Oettingers Richtlinie wird nicht für mehr Sicherheit in Europas AKW sorgen

Die Kommission stellt heute ihre lang erwarteten Pläne zur Überarbeitung der EU-Vorschriften über die nukleare Sicherheit vor. Die Grünen kritisieren den Vorschlag als völlig unzureichend. Dazu erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:  &qu...


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EU-Gipfel

Kampf gegen Steuerflucht und Steuerbetrug verschoben - Rolle rückwärts in der Energiepolitik

Zum Ergebnis des heutigen EU-Gipfels erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:  "Dieser Gipfel hätte überfällige Maßnahmen gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehung auf den Weg bringen sollen, hat aber alle konkreten Entscheidungen auf...


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