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Entwicklungs-Aktionsplan

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Europeana

Europeana soll das kulturelle Flaggschiff der Europäischen Union werden. Über sechs Millionen Werke des europäischen kulturellen Erbes sind auf der digitalen Datenbank bisher weltweit abrufbar, aber sie muss auch Bestandteil der 2020 Strategie werden, wenn die EU das Ziel der digitalen Modernisierung der Wirtschaft und Wissenschaft erreic…
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Flugverkehr

Zu den Auswirkungen des Vulkanausbruchs auf Island auf den europäischen Verkehr erklären Michael Cramer und Eva Lichtenberger, verkehrspolitische Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:"Die Mobilität in Europa hat sich in den letzten sechs Tagen gewaltig verändert. Ausschlaggebend w...
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Europa-Radweg Eiserner Vorhang

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ACTA-Abkommen

Zur heute in Neuseeland veröffentlichten Schlusserklärung der internationalen Verhandlungsrunde über das ACTA-Abkommen zur Produktpirateriebekämpfung erklärt der Grüne Rechtsexperte im Europaparlament, Jan Philipp Albrecht:"Die nun angekündigte Veröffentlichung des ACTA-Abkommens war längst...
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Abschiebeabkommen Deutschland-Kosovo

Anlässlich der Unterzeichnung des Abschiebeabkommens zwischen Deutschland und dem Kosovo am 14. April erklärt die Europaabgeordnete Barbara Lochbihler (Bündnis90/Die Grünen):"Viele Roma fristen im Kosovo unter erbärmlichen Verhältnissen ihr Dasein: Große Familien leben in Holzbaracken auf eng...
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Abrüstungsvertrag

Zur heutigen Unterzeichnung des Vertrags zur Begrenzung strategischer Waffen in Prag erklärt Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen/EFA Fraktion im Europäischen Parlament:"US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitrij Medwedjew setzen heute ein denkwürd...
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Europäische Bürgerinitiative

Zu den heute vorgestellten Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Ausgestaltung der Europäischen Bürgerinitiative erklärt Gerald Häfner, Mitglied des Bundesvorstandes und Mitglied des Verfassungsausschusses des Europäischen Parlaments:"Heute ist ein großer Tag für Europa und seine Bür...
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Kindesmissbrauch

Zum angekündigten Plan der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström für ein Filtergesetz zur Zensur von Webseiten mit Darstellungen von Kindesmissbrauch erklärt der Grüne Innenexperte im Europaparlament, Jan Philipp Albrecht:"Kommission und Rat müssen ihre Pläne für ein EU-Zensurgesetz wieder ...
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EU-Gipfel

Zum vom EU-Gipfel in Brüssel beschlossenen Hilfspaket für Griechenland erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:„Das Rettungspaket kommt auf die letzte Minute und demonstriert die Anfälligkeit und Schwäche der Europäer. Die Mixtur aus IWF- und EU-...