Sicherheit

Türkei

Beitrittsverhandlungen einfrieren

Am Donnerstag stimmt das Europäische Parlament über eine Resolution zu den Beziehungen zur Türkei ab. Die Mehrheit der Abgeordneten wird eine Aussetzung der Beitrittsverhandlungen fordern. Die Grünen/EFA-Fraktion hält es gleichzeitig für wichtig, den Dialog mit der Türkei aufrecht zu erhalten...


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US-Wahlen

Aus Ergebnis lernen

Das Ergebnis der US-Wahlen kommentiert die Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms:"Das amerikanische Volk hat eine demokratische Entscheidung getroffen. Die Angst vor den Konsequenzen bleibt: Donald Trump hat einen Wahlkampf geführt der auf Spaltung, Üb...


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Türkei

Festnahme von Oppositionspolitikern - ein weiterer schwerer Schlag gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Several members of Turkey’s opposition HDP party, including its leader Selahattin Demirtas, have been arrested and detained in Ankara.


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Atomwaffen-Verbotsvertrag

Europäisches Parlament fordert weltweites Verbot von Atomwaffen

Die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordert, Atomwaffen weltweit zu verbieten. Die Forderung kommt nur wenige Stunden, bevor die UN-Generalversammlung heute über die Ausarbeitung eines Atomwaffen-Verbotsvertrages abstimmt. Die Resolution des Europäischen Parlaments geht auf...


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Grüne/EFA Pressebriefing

25.10.2016

LIVE - Pressekonferenz 25. Oktober 2016 10:30-10:50

Pressebriefing mit der Grünen / EFA Ko-Präsidenten Rebecca Harms und Philippe Lamberts zu den zentralen Fragen der Plenarwoche


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Friedensnobelpreis

Wichtige Unterstützung für Fortsetzung des Friedensprozess in Kolumbien

Das Nobelkomitee hat heute verkündet, dass der diesjährige Friedensnobelpreises an den kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos verliehen wird. Die Verleihung findet am 10. Dezember 2016 statt. Ulrike Lunacek, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, die mit einer Ad hoc-Delegation d...


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Syrien

Kriegsverbrechen in Aleppo erfordern dringendes Handeln der Europäischen Union

Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament und morgigen Abstimmung über eine Resolution zur Eskalation in Syrien erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Bilder und Berichte aus dem zerbombten Aleppo sind der Moment, der uns die A...


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@oli-dale

Grüne/EFA Pressebriefing

04.10.2016

LIVE - Pressekonferenz 4. Oktober 2016 10:30-10:50

Pressebriefing mit der Grünen / EFA Ko-Präsidenten Rebecca Harms und Philippe Lamberts zu den zentralen Fragen der Plenarwoche


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Grüne/EFA Pressebriefing

13.09.2016

VOD - Pressekonferenz 13. September 2016 10:30-10:50

Pressebriefing mit der Grünen / EFA Ko-Präsidenten Rebecca Harms und Philippe Lamberts zu den zentralen Fragen der Plenarwoche


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Putschversuch in der Türkei

Polarisierung nicht weiter anfachen

Zum versuchten Militärputsch in der Türkei erklärt Rebecca Harms, Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:„Wir sind entsetzt über die Ereignisse in der Türkei. Auch wenn die Hintergründe dieses Putschversuchs noch aufgeklärt werden müssen, steht für uns fest, dass ...


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EU-Konfliktprävention

Umschichtung in militärische Projekte inakzeptabel

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zum „Kapazitätsaufbau zur Förderung von Sicherheit und Entwicklung – Befähigung unserer Partner zur Krisenprävention und -bewältigung“ vorgelegt. Reinhard Bütikofer, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion...


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Anti-Terrorismus-Richtlinie

Chance für starkes Signal zur Bekämpfung des Terrorismus nicht genutzt

Die Mehrheit der Abgeordneten im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hat heute den Bericht zum Vorschlag für eine Anti-Terrorismus-Richtlinie von Berichterstatterin Monika Hohlmeier (Konservative) angenommen. Die Abgeordneten der Grünen/EFA-Fraktion haben eine klare D...


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