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Aktuelles |

Strasbourg Flash

Schwerpunktthemen der Sitzungswoche sind die...
Presse­mitteilung |

Fluglärm

In der heutigen Sitzung hat der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments den mit den EU-Verkehrsministern ausgehandelten Kompromiss zum Lärmschutz an Flughäfen bestätigt. Damit ist der Versuch der EU-Kommission, sich ein direktes Veto-Recht gegen vor Ort beschlossene Lärmschutzmaßnahmen z...
Presse­mitteilung |

Staatsbeihilfen im Energiebereich

Heute hat EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia seine Leitlinien für staatliche Beihilfen im Energiesektor vorgelegt. Die Grünen kritisieren die Leitlinien heftig. Sie lassen weiterhin großzügige Ausnahmen für die Industrie zu (1) und sehen die Umstellung auf ineffiziente Ausschreibungsmodell...
Presse­mitteilung |

Flugverkehrsemissionen

Das Europaparlament bestätigte heute die Einigung zwischen Rat und Parlament zur Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel. Die Grünen kritisieren den Kompromiss, der internationale Flüge bis Ende 2016 vom Emissionshandel befreit. Rebecca Harms, Vorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion komm...
Presse­mitteilung |

Autolärm

Das Europaparlament hat heute die Einigung zur Überarbeitung der Regulierung des Autolärms bestätigt. Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion kritisiert das Ergebnis: "Das Ergebnis ist ein Sieg für die Automobillobby und geht auf Kosten der Bevölkerung und der öffent...
Presse­mitteilung |

EU-Gipfel

Die Ergebnisse des EU-Gipfels der 28 Staats- und Regierungschefs, der an diesem Freitag in Brüssel zu Ende ging, kommentiert die Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Rebecca Harms: „Es ist gut, dass sich die 28 EU-Staats- und Regierungschefs in der Krise auf ihre Idea...
Presse­mitteilung |

Flugverkehrsemissionen

Der Umweltausschuss des Europaparlaments hat heute gegen die Einigung zur Überarbeitung der Einbeziehung des Flugverkehrs in den EU-Emissionshandel gestimmt. Die Grünen hatten die Einigung kritisiert, da sie den internationalen Flugverkehr für 4 Jahre vom Emissionshandel ausgenommen hätte und be...
Presse­mitteilung |

Entscheidung zu Monstertrucks vertagt

In dem seit Jahren schwelenden Streit um die EU-weite Zulassung überlanger und -schwerer LKW hat sich der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments heute für eine Vertagung der Entscheidung ausgesprochen. Die Abgeordneten fordern von der EU-Kommission zunächst eine genaue Untersuchung der m...
Aktuelles |

Brüssel Agenda

Die Grünen/EFA Prioritäten für die...
Presse­mitteilung |

Schiefergasförderung

Eine Mehrheit der Europa-Abgeordneten hat heute im Straßburger Plenum die Einigung zwischen dem Parlament und dem Rat zur Richtlinie für Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) bestätigt. Die Grünen sprachen sich gegen eine Einigung in erster Lesung aus, da der Kompromiss keine UVP-Pflicht für ...