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Press Releases, Opinions and videos

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Presse­mitteilung |

Frauen in bewaffneten Konflikten

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Presse­mitteilung |

Europeana

Zum gestrigen Besuch des "Komitees der Weisen" und der EU-Kommissarin Neele Kroes im Kulturausschuss erklärte Helga Trüpel, Berichterstatterin für Europeana und Vizepräsidentin des Kulturausschusses im Europäischen Parlament: "Ich begrüße, dass "Europeana", die europ...
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Presse­mitteilung |

Datenschutz

Anlässlich der heute angenommenen Resolution des EU-Parlaments über die Mandatsentwürfe zur Aushandlung eines allgemeinen Datenschutzabkommens mit den USA sowie neuer Passagierdatenabkommen erklärt der Innenexperte der Grünen im Europaparlament, Jan Philipp Albrecht: "Das Europäische Parl...
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Presse­mitteilung |

Menschenrechte in China

Zur momentanen Lage der Zivilgesellschaft in China erklären Helga Trüpel, Mitglied der EU-China Delegation des Europäischen Parlaments, und Viola von Cramon, Sprecherin für die EU-Außenbeziehungen, der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Nach der Verleihung des Friedensnobelpreise...
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Presse­mitteilung |

Mitteilung zum Datenschutz

Zur gestern vorgelegten Mitteilung der EU-Kommission zur Neuregelung des Datenschutzes in Europa [1] erklärt der Datenschutzexperte der Grünen im Europäischen Parlament, Jan Philipp Albrecht: "Die lang erwartete Vorlage der Kommission zeigt in die richtige Richtung: Der Datenschutz als europ...
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Presse­mitteilung |

Abschiebungen nach Griechenland

Morgen verhandelt das Bundesverfassungsgericht über den Fall eines Irakers, der gegen seine Abschiebung nach Griechenland klagt. Der Flüchtling war über Griechenland eingereist und soll deshalb dorthin zurückgeführt werden. Es wird also darüber entschieden, ob Asylsuchende zum Asylverfahren in...
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Presse­mitteilung |

Mutterschutzrichtlinie

Nach mehr als 2-jähriger Verhandlungszeit im Europäischen Parlament wurde heute mit die neue Mutterschutzrichtlinie angenommen. Sie sieht eine EU-weite einheitliche Mutterschutzzeit von 20 Wochen mit voller Lohnfortzahlung sowie eine 2-wöchige Väterzeit vor. Dazu Franziska Brantner, Mitglied der...
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Presse­mitteilung |

Europäisches Jahr gegen soziale Ausgrenzung und Armut

Heute hat das Europäische Parlament seinen Beschluss zum Internationalen Tag gegen Armut gefasst (1). Darin werden konkrete Forderungen an die Kommission und die Mitgliedstaaten gestellt, mit denen die Armut in Europa bekämpft werden kann. Im Mittelpunkt steht die Bedeutung eines angemessenen Mind...
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Presse­mitteilung |

Roma-Abschiebungen in Frankreich

Anlässlich der Entscheidung der Europäischen Kommission, wegen der Abschiebung von Roma kein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich einzuleiten, erklärt Barbara Lochbihler, grüne Europaabgeordnete und Menschenrechtskoordinatorin der GRÜNEN/EFA-Fraktion: "Die französische Regierung ...
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Presse­mitteilung |

Roma expulsions

Anlässlich der Entscheidung der Europäischen Kommission, wegen der Abschiebung von Roma kein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich einzuleiten, erklärt Barbara Lochbihler, grüne Europaabgeordnete und Menschenrechtskoordinatorin der GRÜNEN/EFA-Fraktion: "Die französische Regierung ...