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Presse­mitteilung |

Anhörung Kallas

Zur Anhörung des designierten EU-Verkehrskommissars Siim Kallas im Europäischen Parlament erklären Michael Cramer und Eva Lichtenberger, verkehrspolitische Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:"Die heutige Anhörung des estnischen Finanzökonomen Siim Kallas als Verkehrskommissar d...
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Presse­mitteilung |

Gemeinsame Erklärung der ECON-KoordinatorInnen zum Hearing der Kandidaten zum EZB-Vizepräsidenten

Zum ersten Mal hat der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments die vorgeschlagenen Kandidaten zum Vize-Präsidenten der EZB in einer nicht-öffentlichen Sitzung zu einem Meinungsaustausch angehört. Diese Besprechung war vor dem Hintergrund der derzeitigen Wirtschaftskris...
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Presse­mitteilung |

Anhörung Poto?nik

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Presse­mitteilung |

Anhörung Piebalgs

Zur Anhörung des designierten Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs am 11.01.2010 im Entwicklungsausschuss des Europaparlaments erklärt Ska Keller, Grüne Europaabgeordnete und Mitglied im Entwicklungsausschuss:"Eine starke und wirksame Entwicklungspolitik ist heute wichtiger denn je, schlie...
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Presse­mitteilung |

Anhörung Jeleva

Zur Anhörung der designierten Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion Rumiana Jeleva am 12.01.2010 im Entwicklungsausschuss des Europaparlaments erklärt Ska Keller (Deutschland), Grüne Europaabgeordnete und Mitglied im Entwicklungsausschuss:"Frau Jelev...
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Presse­mitteilung |

Anhörung Ashton

Die designierte Vizepräsidentin der Kommission hat sich als wahre Diplomatin gezeigt, wenn das bedeutet, viel zu reden, ohne konkret zu werden. Sie hat keine konkrete Vision, keine Initiativen und keine eigenen Projekte angekündigt.
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Presse­mitteilung |

Iran

Gestern Abend hat der iranische Botschafter in Brüssel, Ali Asghar Khaji, überraschend die Reise der Delegation des Europäischen Parlaments nach Teheran abgesagt. Die Reise von 11 Euro-Parlamentariern aus sieben Fraktionen war geplant für den 7. bis 11. Januar. Die Vorsitzende der EU-Iran -Deleg...
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Presse­mitteilung |

Israel

Zu dem für heute von den israelischen Friedensorganisationen angekündigten Erinnerungsmarsch gegen die Gaza-Blockade in Tel Aviv erklären die beiden Europaabgeordneten und Mitglieder der Delegation zu Israel, Franziska Brantner und Jan Philipp Albrecht:"Wir unterstützen diese wichtige Initiative...
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Presse­mitteilung |

EU-Klimapolitik

Bei ihrer Diskussion über die Bilanz der Weltklimakonferenz in Kopenhagen haben die Umweltminister heute in Brüssel eine sehr schwache Vorstellung geliefert - der Umweltrat war offensichtlich ratlos.
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Presse­mitteilung |

Weltklimakonferenz

Nach dem Ende der Kopenhagener Klimakonferenz erklärt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:"Nur mit Ach und Krach konnte am Ende der Totalabsturz der Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen verhindert werden. Es wird jetzt um zweierlei gehen, damit in Mex...